Hypo-Ausschuss: Streit um Akten

Der NEOS-Fraktionsführer im Hypo-U-Ausschuss, Rainer Hable, hat am Montag Unverständnis dafür geäußert, dass es bei der Aktenanlieferung für den Ausschuss teils zu Verzögerungen kommt. "Es ist nicht hilfreich, wenn manche länger brauchen als die vier Wochen Frist", so Hable am Rande einer Pressekonferenz. Je später der U-Ausschuss starte, desto weniger Zeit gebe es für die Aufklärungsarbeit.

Am Sonntag war über die "Tiroler Tageszeitung" bekannt geworden, dass es bei der Aktenanlieferung aus dem Justizressort zu Verzögerungen kommt. "Aus meiner Sicht ist es nicht ganz verständlich, warum man länger braucht. Es war schon lange bekannt, dass die Anlieferung nötig wird", sagte Hable. In Sachen der umstrittenen Redezeiten für Mandatare hoffte Hable "auf ein Zugehen der Regierungsfraktionen auf die Opposition".

Am morgigen Dienstag gibt es wieder eine Fraktionsführersitzung zur Vorbereitung des weiteren Verlaufs des Hypo-Untersuchungsausschusses, in der sich die Parteien einigen wollen. Es geht darum, wie oft der U-Ausschuss tagen wird und wer wie viel fragen darf.