Nationalrat
Hypo-Sondersitzung ist nächste Woche
17.06.2014
Auf Antrag der NEOS findet am Mittwoch 25. Juni eine Sondersitzung statt.
Die von den NEOS beantragte Sondersitzung des Nationalrats zum Thema Hypo-Sondergesetz wird kommenden Mittwoch (25. Juni) stattfinden. Das sagte ein Sprecher des Parlamentsklubs am Dienstag der APA. Sitzungsbeginn ist 12.00 Uhr. Es ist die heuer bereits dritte Sondersitzung im Zeichen der Hypo Alpe Adria.
Die NEOS lehnen die von der Regierung geplante Bad Bank ab und plädieren für eine "entschlossene Insolvenz" der notverstaatlichten Krisenbank. Wenig Verständnis zeigt indes ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka für diese parlamentarische "erlaubte Fleißaufgabe", wie er den pinken Sitzungsantrag am Dienstag in einer Aussendung bezeichnete. Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) informiere die Finanzsprecher der Parteien ohnehin regelmäßig über das Vorgehen der Regierung in der Causa. Den NEOS gehe es wohl eher um ein "Politspektakel", so Lopatka.