Griss als erste Zeugin im April?
Hypo: Streit um Redezeit & Zeitplan
17.03.2015Die großen Parteien wollen eine längere Redezeit und weniger U-Ausschuss-Tage.
Heute oder morgen wollen sich die Fraktionsführer im Rahmen der Hypo-Sondersitzung auf Fahrplan, Sitzplan und Redezeiten einigen. Die Oppositionsparteien fordern ein gleich langes Rederecht wie die Regierungsparteien, auch wenn sie zum Teil nur einen Abgeordneten im U-Ausschuss stellen: „Sonst führt sich ja das Minderheitenrecht ad absurdum“, so Rainer Hable von den Neos. Die kleineren Parteien befürchten auch, in die zweite Reihe verbannt zu werden.
Akten
Akten sind bislang noch keine eingetroffen, die Frist läuft bis 26. März. Zeugenladungen wird es deshalb wohl erst nach Ostern geben, die ersten Befragungen ab 15. April. FPÖ und Stronach wollen Hypo-Aufdeckerin Irmgard Griss als erste Zeugin.
(knd)