Ibiza-Video: SMS-Spur zum Geheimdienst?

Die Spurensuche rund um Ibiza-Gate geht weiter. Eine der Haupt-Fragen: Wer wusste wann von angeblich belastendem Videomaterial über Heinz-Christian Strache? Und spielt der österreichische Geheimdienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), eine Rolle?

Der Detektiv und jene Sicherheitsleute, die an der Produktion des Videos beteiligt gewesen sein sollen, dürften, wie berichtet, über Geheimdienstkontakte verfügen. Eine „mögliche Verbindung“ zwischen dem Ibiza-Video und der BVT-Affäre hatte Ex-Innenminister Herbert Kickl im Interview mit oe24.TV geortet.

BVT-Mann und Kurz-
Stratege in regem Kontakt

Filme. „Die Spuren, die von Ibiza-Gate in Richtung BVT führen, müssen ernsthaft untersucht werden“, fordert Liste-JETZT-Gründer Peter Pilz. Dokumente aus dem BVT-Verfahren deuten jetzt auf eine „heiße Spur“, so Pilz. So gibt es einen SMS-Verkehr zwischen dem ehemaligen BVT-Spionagechef P. und ÖVP-Bundesgeschäftsführer Axel Melchior. „Hast Du wieder mal Zeit? Es gibt neue Filme!“, schreibt P. am 5. Mai 2015 an Melchior, damals stellvertretender Kabinettschef von Sebastian Kurz im Außenministerium.

Um was für „Filme“ geht es da? Ungefähr um diese Zeit, im Sommer 2015, soll ein Anwalt, der seine Beteiligung am Ibiza-Video eingeräumt hat, schon versucht haben, angeblich kompromittierende Strache-Videos an Parteien zu verkaufen.

Treffen in Wiener Café in ­Kalender mit Betreff "Video"

Zwischen Ex-BVT-Mann P. und Melchior gab es laut dem BVT-Abschlussbericht der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft auch einige Treffen in Wiener Innenstadt-Cafés. Eines davon war in P.s Outlook-Kalender mit dem Betreff „Video Axel“ versehen.

Im BVT-U-Ausschuss am Mittwoch wurde Ex-Kanzler Kurz zu jenem SMS-Verkehr befragt: Ob es sich bei den „Filmen“ um die FPÖ kompromittierende Videos handeln könnte? Kurz wusste nach eigenem Bekunden von nichts. Er konnte auch nicht sagen, worüber P. und Melchior gesprochen haben.

„Diese Spur führt direkt ins Kabinett von Sebastian Kurz“, sagt Peter Pilz zu ÖSTERREICH. „Es nützt ihm nichts, dass er im U-Ausschuss totalen Gedächtnisausfall hatte. Wir werden seine Erinnerungs­route wieder öffnen.“ A. Sellner

Peter Pilz: "Brauchen einen Ibiza- 
U-Ausschuss"

ÖSTERREICH: Sie fordern eine parlamentarische Aufklärung der Ibiza-Affäre?

Peter Pilz: Ja, wir brauchen rasch einen kurzen Ibiza-
 U-Ausschuss. Es geht um Aufklärung und Schutz.

ÖSTERREICH: Was genau soll aufgeklärt werden?

Pilz: Zum einen die Fragen rund um die Entstehung des Ibiza-Videos und die Vorgeschichte aus 2015, wo die jetzt aufgetauchten Spuren sehr spannend sind. Zum anderen muss es um Inhalte des Ibiza-Videos gehen: Mit schwarzen Kassen gehört aufgeräumt. Wir brauchen klare Obergrenzen für Spenden, scharfe Transparenzregeln und eine Verschärfung des Parteiengesetzes inklusive harter Strafbestimmungen.

ÖSTERREICH: Dieser U-Ausschuss soll vor der Wahl sein?

Pilz: Ja, auf jeden Fall.