Showdown in Berlin
Ibiza-Video: Urteil im Berliner Prozess vielleicht erst Freitag
08.08.2019Ein Urteil im Berliner Prozess soll vielleicht erst am Freitag veröffentlicht werden.
Turbulent ist am Donnerstag in Berlin eine Gerichtsverhandlung im Zusammenhang mit dem Ibiza-Video verlaufen. Der Detektiv Julian H., der als Begleiter der vermeintlichen russischen Oligarchin eine Schlüsselrolle gespielt haben soll, hat die deutsche Wochenzeitung "Die Zeit" verklagt. Nach 80 Minuten wurde das Verfahren beendet. Ursprünglich angekündigt wurde, dass noch Donnerstagnachmittag über ein Urteil beraten wird.
Der Detektiv bestreitet Details, die "Die Zeit" über ihn berichtet hatte, und wollte nun in dem Prozess eine einstweilige Verfügung erwirken. In dem Bericht wurde H. als FBI-Agent bezeichnet. Außerdem wurde ihm unterstellt, wegen Suchtgiftdelikten mit der Justiz in Berührung gekommen zu sein. Der Detektiv wies diese Anschuldigungen zurück, die Wochenzeitung beharrte jedoch darauf.
Verbale Entgleisungen
Die Verhandlung vor dem Berliner Landgericht verlief am Donnerstagnachmittag teilweise turbulent. Der Anwalt des Detektivs, Johannes Eisenberg, versuchte mit langen und lauten Monologen die Szene zu beherrschen und bedachte den Hamburger Rechtsanwalt Jörg Nabert, der "Die Zeit" vertrat, mit derben Ausdrücken.
Nabert befürchtete nach der Verhandlung in dem Zivilprozess im Gespräch mit der APA, dass es in der Mehrheit der diskutierten Punkte gegen seine Intentionen laufen könnte: "Das ist eine deutliche Einschränkung der Pressefreiheit. Wenn aus Sicht des Gerichtes die relevanten Aspekte zum Leumund, den Beweggründen und der Vita des Julian H. nicht so diskutiert und untersucht werden darf, wie es in der 'Zeit' gemacht wurde, sind die Grenzen des Persönlichkeitsschutzes extrem weit gezogen".
Urteil vielleicht erst Freitag
Das Urteil im Berliner Prozess des Detektivs Julian H. gegen die Wochenzeitung "Die Zeit" könnte möglicherweise erst am Freitag veröffentlicht werden. Die Beratung des Gerichts dauerte Donnerstag am späten Nachmittag noch an. In der 80-minütigen Verhandlung kam auch das "Ibiza-Video" zur Sprache, bei dem H. als Begleiter der vermeintlichen Russin eine Schlüsselrolle gespielt haben soll.
Es sei das gute Recht des - bei der Verhandlung nicht anwesenden - H., sich ausdrücklich nicht zu erklären, ob er mit dem Ibiza-Video überhaupt etwas zu tun habe, stellte sein Anwalt "Jonny" Eisenberg fest. Sein Mandant fühle sich nämlich gefährdet, weil es "um Rechtsradikale aus der Machtzentrale des ehemaligen Innenministers Kickl" und andere gehe.
"Zeit"-Anwalt Jörg Nabert versuchte das Gericht zu überzeugen, dass H. in zahlreichen Punkten unter Eid gelogen habe. Das Gericht fand "keinen hinreichenden Anlass", nicht erwähnte Punkte doch zu erwähnen.
H. hat die deutsche Wochenzeitung wegen Details, die sie berichtet hatte, geklagt. Er wollte eine einstweilige Verfügung erwirken. In dem Bericht wurde H. als FBI-Agent bezeichnet. Außerdem wurde ihm unterstellt, wegen Suchtgiftdelikten mit der Justiz in Berührung gekommen zu sein.