Vizekanzler spricht im Sommer-Talk mit Wolfgang Fellner über die ÖVP-Zukunft.
Politik kann so lustig, aber auch so stressig sein. Keiner erlebt das derzeit so intensiv wie Michael Spindelegger – der letzte Mittwoch mit ihm wurde zum Beweis.
6.30 Uhr: Spindelegger startet in Wien Richtung Airport, fliegt nach Tirol. Kurz vor 9 Uhr ist er schon in Ellmau am Fuß des Wilden Kaisers, um mit Parteifreunden wie Landeshauptmann Platter, Minister Töchterle und 40 Funktionären Bergsteigen zu gehen.
ÖSTERREICH erlebt einen blendend gelaunten VP-Chef, der bei strahlendem Sonnenschein mit Top-Kondition den Wilden Kaiser erklimmt. In zwei Stunden ist er bei der Gruttenhütte. Platter scherzt: „Du solltest Tiroler werden, so wie du bergsteigen tuast!“
11 Uhr: Mit dem Himmel verfinstert sich die Laune des Vizekanzlers. Über das Handy kommen immer alarmierendere Nachrichten auf den Wilden Kaiser.
In Wiener Journalistenkreisen und beim Forum Alpbach ist durchgesickert, dass Spindelegger eine Regierungsumbildung plant und selbst Finanzminister werden will. Die Politszene wird hysterisch.
Spindelegger erfährt, dass sein Wunschszenario für das Wahljahr – Nationalratspräsident Neugebauer geht in Pension, Klubchef Kopf wird Präsident, Maria Fekter neue Klubchefin und er selbst Finanzminister – nicht durchsetzbar ist.
Stattdessen droht der Putsch
. Der Wirtschaftsbund, zu dem Fekter gehört und der „Spindi“ als ÖAAB-Mann gar nicht lustig findet, will ihn als Revanche beim Parteipräsidium am Donnerstag stürzen.
16 Uhr: Spindelegger ist zurück im Tal, das Lachen ist ihm vergangen. Er muss nun retten, was noch zu retten ist, setzt sich ins Auto, fährt nach Alpbach – und trifft sich dort mit Noch-Ministerin Fekter zum Geheimgipfel . Im Böglerhof reden die beiden bis weit nach Mitternacht.
0 Uhr: Regierungsneubildung, Klub-Neustart, aber auch Revolte und Putsch – alles wird abgesagt. Spindelegger hat sich mit Fekter auf den Status quo geeinigt. Alles bleibt beim Alten. Sie bleibt Finanzminister, Kopf Klubchef.
Und Spindelegger muss seinen von Beratern entwickelten Wunsch, als Finanzminister im Wahljahr der mächtigste Politiker der Republik zu werden, vergessen. Er bleibt Außenminister, graue Maus – aber die Hoffnung auf den Wahlsieg darf er behalten …
"Wer den Schilling will, ist kein Partner"
ÖSTERREICH: Herr Vizekanzler, sind in der ÖVP alle Sicherungen durchgebrannt? Stimmt es, dass Sie Donnerstagabend als Parteichef weggeputscht werden sollten?
SPINDELEGGER: Das sind blöde Gerüchte, die jeder Grundlage entbehren. Das wissen Sie am besten, Herr Fellner. Ich werde auch in den nächsten Jahren mit Ihnen noch Interviews als ÖVP-Chef führen und da können Sie mir weiter bissige Fragen stellen.
ÖSTERREICH: Sie dementieren aber als ehrlicher Politiker nicht, dass Sie mit Beratern überlegten, das Amt des Finanzministers zu übernehmen?
SPINDELEGGER: Das kommentiere ich nicht – weil sonst nur neue Gerüchte entstehen. Als ehrlicher Mensch sage ich: Wenn ich es für richtig halten würde, den Finanzminister zu machen, würde ich es sofort tun. Derzeit halte ich es nicht für richtig – weil wir eine hervorragende Finanzministerin haben.
ÖSTERREICH: Wann werden Sie Finanzminister?
SPINDELEGGER: Ich bin ohnehin „Wirtschaftskapitän“ dieser Regierung. Ich bin als VP-Chef für die Ressorts Finanzen, Wirtschaft und Außenpolitik gesamtverantwortlich. In den Händen der ÖVP liegt die gesamte Wirtschaftskompetenz dieser Regierung.
ÖSTERREICH: Da muss einem ja angst und bange werden angesichts des Zickzackkurses, den Sie derzeit fahren. Beispiel Wehrpflicht: Im letzten Interview waren Sie noch vehement gegen eine Volksbefragung – jetzt sind Sie vehement dafür …
SPINDELEGGER: Weil sich Wesentliches geändert hat. Weil wir leider einen Verteidigungsminister haben, der sich weigert, die allgemeine Wehrpflicht zu vollziehen. Damit geht dem Bundesheer die Perspektive verloren. Ich wollte nicht länger zusehen, wie das Heer vor die Hunde geht, sondern Nägel mit Köpfen machen. Deshalb: direkte Demokratie anwenden – und Volksbefragung machen.
ÖSTERREICH: Die Regierung hat das Bundesheer in den letzten Jahren ruiniert?
SPINDELEGGER: Nicht die Regierung – der Verteidigungsminister hat es ruiniert, um es exakt zu sagen.
ÖSTERREICH: Das ist hart.
SPINDELEGGER: Aber es stimmt.
ÖSTERREICH: Darabos hat nicht mehr Ihr Vertrauen?
SPINDELEGGER: Nein, aber er ist auch nicht mein Minister. Wir haben gemeinsam mit ihm eine Heeresreform versucht und sind gescheitert.
ÖSTERREICH: Ist er unfähig?
SPINDELEGGER: Er ist nicht in der Lage, dem Heer eine Perspektive zu geben. Und das ist gefährlich für das Land. Deshalb soll jetzt der Wähler entscheiden, ob er ein Chaos-Heer „Marke Darabos“ will.
ÖSTERREICH: Wie soll die Frage beim Volksentscheid lauten?
SPINDELEGGER: Wollen Sie die Beibehaltung der Wehrpflicht als modernen „Österreich-Dienst“ oder ein Berufsheer? So simpel.
ÖSTERREICH: Aber nicht einmal auf die Frage kann sich die Regierung einigen. Peinlich?
SPINDELEGGER: Wir werden uns in zwei Wochen einigen.
ÖSTERREICH: Was ist Ihr Angebot an die Wähler?
SPINDELEGGER: Wir wollen einen modernen „Österreich-Dienst“ mit einer ganz neuen Form der Wehrpflicht. Jeder junge Österreicher soll zwischen drei Arten des Dienstes wählen dürfen: Wehrdienst, Zivildienst – und neu: Katastrophendienst. Diese neue Form des Katastrophendienstes wird – gerade nach den Unwettern in der Steiermark – immer wichtiger. Da sollen Spezialisten ausgebildet werden – bei Pionierarbeit, bei Brückenbau, bei Hochwasserschutz. Gleichzeitig soll auch der Wehrdienst attraktiver werden – mit Benefits wie Gratis-Führerschein, Internetkursen, Sprachausbildung. Ich will eine wirklich grundlegende Reform des Wehrdienstes – ein ganz neues Heer.
ÖSTERREICH: Das wird ein spannender Wahlkampf – Rot-Grün gegen Schwarz-Blau.
SPINDELEGGER: Ich habe nicht vor, mit Strache gemeinsam einen Wahlkampf zu führen. Uns trennen Welten.
ÖSTERREICH: Trotzdem schließen Sie eine Koalition mit der FPÖ weiter nicht aus.
SPINDELEGGER: Das ist das Wesen der Demokratie, dass man vor einer Wahl eine Koalition nicht ausschließt. Soll ich mich auf ewig an die SPÖ ketten, mit ihr in alle Zeiten regieren? Trotzdem muss von vorneherein klar sein: Mit einem Strache, der „Raus aus dem Euro“ als Bedingung für eine Koalition nennt, gibt es keine Gemeinsamkeiten.
ÖSTERREICH: Mit Stronach?
SPINDELEGGER: Ich habe großen Respekt vor seinem Lebenswerk. Aber Politik ist ein ganz anderes Metier. Mit einem 80-jährigen Herrn, der sich Politiker kauft und als Bedingung nennt, dass Österreich zum Schilling zurückkehren muss, gibt es auch keine Gemeinsamkeit.
ÖSTERREICH: So oder so gehen Sie auf einen Euro-Wahlkampf zu. Sind Sie auch dafür, den Griechen mehr Zeit für die Rückzahlung zu geben?
SPINDELEGGER: Sicher nicht. Ich bin dafür, dass die Griechen jetzt eisern die mit der EU ausverhandelten Bedingungen einhalten müssen, dass die Troika das prüft und dass Griechenland nur weiter Geld bekommt, wenn es den vereinbarten Pfad der Reformen wirklich einhält – ohne Aufschub.
ÖSTERREICH: Und wenn nicht – fliegen die Griechen dann raus aus dem Euro?
SPINDELEGGER: Das geht gar nicht, weil es keine Möglichkeit gibt, ein Mitglied aus der Währungsunion auszuschließen und die Griechen ja unbedingt im Euro bleiben wollen. Deshalb bin ich ja so vehement dafür, dass wir in den neuen EU-Verträgen Sanktionen haben, nach denen Mitgliedsländer, die sich nicht an die Vereinbarungen halten und schummeln, abgestraft werden – beginnend mit einer Geldstrafe über einen Stimmrechtsentzug bis zum Ausschluss.
ÖSTERREICH: Halten Sie unseren Austritt aus dem Euro wirklich für möglich, wenn die Schulden explodieren und der Euro wie die Titanic gegen den Eisberg fährt?
SPINDELEGGER: Erstens: Ein Austritt aus dem Euro wäre Selbstmord. Den Unsinn einer Hartwährungs-Union will wirklich niemand außer dem Herrn Strache. Und Europa mit der Titanic zu vergleichen ist ein wirklich unzutreffender Vergleich. Wir sind nicht im Eismeer unterwegs und steuern schon gar nicht auf einen Crash zu – Europa ist viel besser, als alle glauben. Wir haben das beste Sozialsystem. Wir sind extrem wettbewerbsfähig. Wir sind die Innovativsten bei neuen Energien. Und wir steuern sicher nicht auf einen Eisberg zu.
ÖSTERREICH: So gut wie die Amerikaner sind wir lange?
SPINDELEGGER: Na, aber hundertmal. Die haben eine Volkswirtschaft, die viel kleiner ist, aber ein Selbstvertrauen, das tausendmal größer ist. Uns fehlt das Zutrauen zu uns selbst – wir reden dauernd von Krise und Titanic statt von Erfolgen.
ÖSTERREICH: Wir haben halt leider nicht so viele Erfolge – bei Olympia waren wir eine Lachnummer, ohne Medaille.
SPINDELEGGER: Der Sport ist einer der Punkte, bei dem ich in der nächsten Regierung wirklich Signale setzen will. Ich möchte in der nächsten Regierung wieder einen eigenen Sportminister haben, der von einer völlig parteiunabhängigen Galionsfigur besetzt werden soll – einer unbestrittenen Persönlichkeit, die unserem Sport wieder neue Impulse gibt. Im Schulsport, aber auch im Spitzensport. Warum soll es in 15, 20 Jahren nicht olympische Spiele in Österreich geben, gemeinsam mit Nachbarländern – wie bei der EURO? Das wäre ein Ziel. Unser Land muss wieder erfolgs- und siegesbewusst werden.
