Identitäre kündigen neue Demo an

Die Identitären planen weitere Kundgebungen. Das haben Vertreter der umstrittenen Bewegung am Freitag in einer Pressekonferenz angekündigt. Falls abzusehen sei, dass Gegendemos gewaltsam verlaufen, sollten diese untersagt werden, forderten die Identitären - die am Freitag auch ihre Anzeige gegen den Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) einbrachten.

"Da schluckt man schon mal"
Dass Häupl das Verbot der Bewegung gefordert habe, weil diese unter das NS-Verbotsgesetz falle, erfülle den Tatbestand der Verleumdung, zeigten sich Identitären-Obmann Alexander Markovics und der Leiter der Wiener Gruppe, Martin Sellner, überzeugt. Man habe sich über die Vorwürfe gewundert: "Da schluckt man schon mal", versicherte Sellner.

Denn man sei keineswegs so, wie man in den Medien dargestellt werde: "Wir sind eine Jugendbewegung, die nicht vom Hass auf das Fremde getrieben wird, sondern von der Liebe zur eigenen Heimat", beteuerte Markovics. Darum sei man auch gegen "Massenzuwanderung" und den "Brüsseler Zentralmoloch". Häupl als "Grandmaster der SPÖ" habe nicht das Recht, die Bewegung als nationalsozialistisch zu kriminalisieren.

Die entsprechende Sachverhaltsdarstellung wurde am Freitag bei der Staatsanwaltschaft eingebracht. Solle es zu keinem Strafverfahren gegen Häupl kommen, erwäge man privatrechtliche Schritte, hieß es.

Die Geschehnisse vom vergangenen Wochenende - als es zu Zusammenstößen zwischen Gegendemonstranten und Polizei gekommen war - wurden ebenfalls massiv kritisiert. Die "Antifa" habe einen gezielten Rechtsbruch begangen. Derartige "Störkundgebungen" sollten künftig untersagt werden, verlangen die Identitären: "Wir gehen ja auch nicht zu einer Demonstration der Antifa, so was interessiert uns nicht. Wir sind für freie Meinungsäußerung."

Die Identitäre Bewegung umfasst in Wien laut Angaben der beiden Vertreter rund 40 bis 50 Leute. Auch in Graz gebe es eine größere Gruppe. Insgesamt bestehe der engere Bereich in Österreich aus bis zu 300 Sympathisanten. Weitere Kundgebungen seien jedenfalls geplant, wurde heute betont. Nähere Details dazu gebe es aber noch nicht.

Asyl in Burschenschaft
Die heutige Pressekonferenz wurde von einem größeren Polizeiaufgebot begleitet, auch wenn letztendlich nur wenige Gegendemonstranten erschienen. Der Örtlichkeit musste wiederholt geändert werden, da Cafes, in denen der Termin angesetzt war, diesen aus Sicherheitsgründen wieder stornierten. Letztendlich fand die PK in den Räumlichkeiten einer Wiener Burschenschaft statt.

Auch die persönlichen Hintergründe der beiden Funktionäre kamen dabei zur Sprache. Alexander Markovics ist laut eigenen Angaben Mitglied der Burschenschaft Olympia. Martin Sellner wiederum bestätigte Vorwürfe, einst zum näheren Umfeld von Gottfried Küssel gehört zu haben: "Ich war damals in einer überschwänglichen pubertären Phase." Aber er habe damit gebrochen, da dies nicht der richtige Weg sei.