Verhandlungen starten
In 7 Tagen steht Rot-Grün in Wien
26.10.2010
Schon in einer Woche soll die Koalition stehen – Scheitern ausgeschlossen.
„Speed kills“ ist das heimliche Motto von SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl und Wiens Grünen-Chefin Maria Vassilakou: Heute starten neun Teams die Koalitionsgespräche für die neue Stadtregierung. Häupl will schon am 3. November ein Ergebnis. „Das ist aber keine fixe Koalitionszusage“, so Häupl.
„Druck auf beide groß“
De facto ist ein Scheitern aber ausgeschlossen meint Politologe Peter Filzmaier im ÖSTERREICH-Gespräch: „Der Druck auf beide ist extrem groß, die Grünen müssen fast um jeden Preis.“ Tatsächlich will Vassilakou keine Bedingungen nennen.
Heiße Eisen
„Details kann man in der kurzen Zeit sowieso nicht festlegen. Wichtig sind Symbol-Projekte, damit die Menschen sehen, wofür Rot-Grün steht“, so Filzmaier. Fast fix: Eine Ganztagsschule pro Bezirk. Hier herrscht Harmonie, doch es gibt einige harte Brocken: „Beim Thema Verkehr werden die Gespräche schwieriger“, so Häupl. „Die Grünen können von der City-Maut oder der Jahreskarte um 100 Euro nicht so leicht abrücken“, sagt auch Filzmaier.
Personal
Ungewiss die Rolle von Alexander Van der Bellen: Eigentlich haben die Grünen nur Anspruch auf einen Stadtrat, den wird wohl Vassilakou annehmen. Langfristig wird sich Rot-Grün auch auf die Nachfolge Häupls auswirken, meint Filzmaier: Die Grünen wollen weiter eine Wahlrechtsreform, wodurch die SPÖ nicht mehr schon mit 45 % der Stimmen die Absolute bekäme. Häupls Erbe muss also ein guter Koalitionsverhandler sein.