Der Reigen der Arbeiterkammer-Wahlen in Österreich startet mit Salzburg und Vorarlberg.
In Vorarlberg endet die Abstimmung am 5. Februar. Fünf Wochen vor der Landtagswahl ist das Ergebnis, das am 6. Februar feststehen wird, in Salzburg besonders interessant.
AK-Wahlen als Indikator
Bei den AK-Wahlen 2004 konnte die
Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) in Salzburg auf hohem
Niveau noch einmal zulegen und kam auf 67 Prozent. Wenige Wochen später
setzte sich die rote Erfolgsserie, die im Herbst 2003 bei den
Personalvertretungswahlen im Landesdienst begonnen hatte, bei den
Landtagswahlen 2004 fort: Gabi Burgstaller überholte mit ihrer SPÖ die ÖVP
und ist seither Landeshauptfrau des einst als schwarze Erbpacht geltenden
Bundeslandes.
In Salzburg treten bei der AK-Wahl neben FSG und ÖAAB/FCG auch die Alternativen und Grünen Gewerkschafter (AUGE/UG), die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA-FPÖ), die Migrantenliste "Bündnis Mosaik" sowie der Gewerkschaftliche Linksblock an. Die FSG will mit Spitzenkandidat AK-Präsident Siegfried Pichler ihre Zwei-Drittel-Mehrheit mit 49 Sitzen im Kammerparlament verteidigen. Postgewerkschafter Kurt Friedl führt die Liste ÖAAB/FCG an. Die schwarzen Arbeitnehmervertreter wollen zehn Mandate zulegen. Derzeit stellen sie 14 von 70 Mandanten im Kammerparlament. Stärker werden wollen auch die Freiheitlichen Arbeitnehmer: Ihr Spitzenkandidat Herbert Trattnig hofft, den Mandatsstand von drei auf fünf erhöhen zu können.
Wirtschaftskrise dominierte Wahlkampf
Die Schließung der
Papierproduktion bei M-real in Hallein und die damit verbundene Kündigung
von rund 480 Arbeitnehmern sowie der mögliche Stellenabbau bei der Post
dominierten den AK-Wahlkampf in Salzburg, wo rund 190.000 Beschäftigte an
der Abstimmung teilnehmen können.
Vorarlberg: Schwarze wollen Mehrheit zurück
In Vorarlberg -
neben Tirol das einzige Bundesland, wo es eine schwarze Mehrheit in der AK
gibt - will AK-Präsident Hubert Hämmerle die 2004 verloren gegangene
absolute Mehrheit zurückerobern. Der ÖAAB ist in Vorarlberg derzeit mit 34
Mandataren vertreten, die FSG mit 25 Mandataren, die Migrantenliste "Neue
Bewegung für die Zukunft" (NBZ) sowie die FA mit je vier Vertretern, und die
Grünen arbeiten mit drei Personen im Kammerparlament mit.
In Tirol, Oberösterreich, der Steiermark und dem Burgenland wird das AK-Parlament im März gewählt. Die Neuwahl des Bundesarbeiterkammer-Präsidenten wird voraussichtlich im Juni erfolgen, wenn alle Länder ihre Urnengänge abgeschlossen haben.
