Die Zahl der Gefährder in Österreich liegt im niedrigen dreistelligen Bereich, die Bedrohung durch islamistische Anschläge ist hoch. Terrororganisationen haben begonnen, eigene Computerspiele zu erzeugen, die vor allem der Indoktrination dienen.
Der Extremismus nimmt zu, ebenso der Hang zu Waffen, wie der Verfassungsschutz mit Sorge beobachtet. Derzeit herrscht in Österreich die Sicherheitsstufe 4 von 5. Die Bedrohung durch islamistische Anschläge ist hoch.
Mehr als 100 Gefährder auf dem Radar, Zahl der Radikalisierten ist noch höher
Der Verfassungsschutz überwacht mehr als 100 Gefährder mit einer gewissen Regelmäßigkeit, genauen Einblick gibt man nicht. Gegenüber oe24 heißt es aus dem Innenministerium, dass man sich gerne mehr Überwachungsrechte wünscht: "Die Überwachung von Online-Aktivitäten ist für Sicherheitsbehörden aufgrund der derzeit geltenden Rechtslage besonders schwierig bzw. unmöglich."
TikTok und IS-Computerspiele für Radikalisierung
Das Innenministerium warnt:
• Die deutliche Zunahme der Erstellung, des Konsums und der Verbreitung an radikal-islamistischer Propaganda im digitalen Raum gilt als Inspirationsquelle für terroristische Taten. Dies befeuert die Radikalisierung von nicht gefestigten Jugendlichen und jungen Erwachsenen.
• Kontaktaufnahme, Rekrutierungsbemühungen und Vermittlung radikal-islamistischer Inhalte funktioniert mittlerweile fast ausschließlich über das Internet bzw. soziale Medien.
• Einerseits über sog. „Influencer Preacher“ auf regulären Netzwerken, andererseits aber auch in geschlossenen und verschlüsselten Kanälen oder auch über Chatgruppen von Videospielen.
• „Influencer Preacher“ generieren durch ihre Auftritte und Präsenz online eine große Reichweite, insbesondere innerhalb der jüngerer Generationen. Dabei werden sowohl deutschsprachige als auch andersprachige Inhalte verbreitet. Somit erreichen „Influencer Preacher“ die zum größten Teil außerhalb von Österreich agieren, ein breites Publikum in den sozialen Medien.
• In Österreich werden viele Inhalte konsumiert, die von ausländischen Netzwerken erstellt wurden.
• Terrororganisationen wie der IS haben begonnen, eigene Computerspiele und Apps zu erzeugen, die nicht nur der Unterhaltung, sondern vor allem der Indoktrination dienen.
Die Sicherheitsbehörden haben bei Kommunikationskanälen von Videospielen wie auch bei Kommunikation in Online-Chatgruppen erst nach Sicherstellung eines Geräts, die Möglichkeit, die in diesen Spielen bzw. Apps befindlichen Kommunikation auszuwerten. Sie pochen auf mehr Rechte zur Überwachung. Die ÖVP will das schon lange, die SPÖ will jetzt intensiv prüfen lassen, was möglich wäre.