Interview mit Barbara-Prammer zum Graf-Eklat

Nationalratspräsidentin Barabara Prammer erteilt ihrem FPÖ-Präsidentenkollegen Martin Graf im ÖSTERREICH-Interview einen Ordnungsruf. Der Grüne Karl Öllinger wirft Grafs Mitarbeitern vor, einschlägige Schriften und T-Shirts bei einem Neonazi-Versand bestellt zu haben.

ÖSTERREICH: Was sagen Sie dazu, dass sich Ihr Präsidentenkollege Martin Graf offenbar mit Leuten umgibt, die einschlägig vorbelastet sind?
Barbara Prammer: Wenn das stimmt, was der Herr Abgeordnete Öllinger recherchiert hat, dann hat Dr. Graf Erklärungsbedarf. Ich werde – so wie in der Vergangenheit in anderen Fällen – eine Klarstellung verlangen.

Es hat bei der Wahl von Dr. Graf Diskussionen gegeben. Bereuen Sie, dass die SPÖ sich nicht klar gegen ihn gestellt hat?
Die SPÖ war in ihrer Positionierung zur FPÖ immer klar – da hat der Vorsitzende und Kanzler Faymann deutlich Position bezogen. Im Gegensatz zu anderen Parteien. Nach einer offenen Diskussion im SPÖ-Klub wurde dann bei Grafs Wahl die Entscheidung frei gegeben. Es haben sich ja auch nicht wenige Abgeordnete offen gegen Graf deklariert.

Hätte die FPÖ jemanden anderen als Martin Graf aufstellen sollen?
Die Auswahl an Personen war ja auch enden wollend. Ich habe vom ersten Augenblick an kein Hehl daraus gemacht, dass es mir nicht gefällt, dass Graf Mitglied in dieser Burschenschaft (Olympia) ist und dass er sich nicht dazu durchgerungen hat, auszutreten oder zumindest seine Mitgliedschaft ruhen zu lassen. Ich habe mir aber vorgenommen, sehr genau hinzuhören, welche Töne im Parlament angeschlagen werden – egal von wem die kommen. Da darf nichts Zweideutiges offen stehen bleiben.

Sie arbeiten mit Dr. Graf zusammen. Gibt es etwas zu beanstanden?
Man soll die Position des 3. Präsidenten nicht überbewerten. Ich habe mit Dr. Graf bedeutend weniger zu tun als man glaubt.

Parlamentspräsidenten sind nicht abwählbar. Sollte man das ändern?
Man kann natürlich darüber nachdenken. Auf der anderen Seite halte ich es für wichtig, arbeiten zu können ohne irgend­jemandem gegenüber willfährig sein zu müssen. Ich kann ja nicht immer zu allen Fraktionen freundlich sein.