Iran-Gipfel in Wien vor dem Scheitern

US-Außenminister John Kerry landete erst am Sonntag um drei Uhr früh in Wien. Sein Programm beim heiklen Atom-Gipfel gestern war am dichtesten. Zunächst konferierte er stundenlang mit Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier über die Spion-Affäre (siehe Seite 6). Und natürlich auch über die Krise im Nahen Osten. Während die beiden Herren in einer Suite im Palais Coburg berieten, speisten Frankreichs Laurent Fabius, Großbritanniens William Hague und EU-Außenministerin Catherine Ashton ebenfalls in dem abgeschirmten Luxushotel in Wien.

Dort wurde dann gestern auch stundenlang mit Irans Außenminister Mohammed Zarif über einen Atomwaffen-Verzicht des Mullah-Regimes verhandelt. Vergebens. Fabius erklärte gestern vor Journalisten in Wien: „Die Positionen liegen noch weit voneinander entfernt“. Kerry und Zarif bleiben nun bis morgen in Wien und verhandeln weiter.

´

Gipfel platzt und wird dann bis November verlängert
Bis zum 20. Juli sollte es einen Deal geben – dann endet das Verhandlungsmandat der fünf UNO-Vetomächte. Insider gehen davon aus, dass daraus nichts wird. Derzeit weigert sich der Iran, auf die US-Bedingungen einzugehen. Die Verhandlungen sollen dann bis November noch einmal verlängert werden. „Das ist eine Option“, bestätigte auch Fabius. Dieser besuchte auch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) im Außenamt am Minoritenplatz, um ihm „Informationen aus erster Hand zu geben“.

Einer hatte es übrigens besonders eilig mit dem Heimkommen: Steinmeier wollte das WM-Finale unbedingt in Berlin anschauen.
 

Außenminister Kurz: "Der Gipfel in Wien ist eine Ehre"

ÖSTERREICH: Sie haben mehrere Außenminister vor dem Gipfel getroffen. Was ist Ihr Eindruck bezüglich eines Deals mit dem Iran?
Sebastian Kurz: Ich habe den Eindruck, dass die Positionen doch noch weit auseinanderliegen. Und dass es schwierig wird, bis zum 20. Juli eine Lösung zu finden.

ÖSTERREICH: Falls es keine Lösung bis zur 20.-Juli-Frist gibt, wären Sie dann für die Verlängerung der Gespräche?
Kurz: Wir würden uns auf jeden Fall anbieten, auch für weitere Gespräche Gastgeber zu sein. Angesichts der vielen Krisen in der Region halte ich eine Lösung im Iranstreit für sehr wichtig.

ÖSTERREICH: Was bedeutet es für Sie, dass Österreich Gastgeber dieser Gipfel ist?
Kurz: Als neutrales Land bieten wir immer einen guten Boden für Verhandlungen. Und dass so ein wichtiger Gipfel mit weltpolitischer Bedeutung bei uns stattfindet, ist auch eine Ehre für uns. Es ist auch von Vorteil, dass wir so auch als kleines Land Informationen aus erster Hand erhalten.

ÖSTERREICH: Der „US-Spion“ aus Berlin soll seine Aufträge aus der US-Botschaft in Wien erhalten haben. Was unternehmen Sie? Werden Sie die US-Botschafterin einberufen?
Kurz: Wir sind mit unseren deutschen Partnern in Kontakt und versuchen, alles aufzuklären. Da muss absolute Klarheit herrschen. Wir haben auch das Gespräch mit der US-Botschafterin gesucht.