Unterrichtsministerin Schmied will den Lehrer aus den Klassen weg haben - wegen antisemitischer Äußerungen.
SPÖ-Bildungsministerin Claudia Schmied fordert den Stadtschulrat für Wien auf, ein sofortiges Unterrichtsverbot gegen einen islamischen Religionslehrer der Kooperativen Mittelschule Ottakring auszusprechen. Der Lehrer hat seine Schüler aufgefordert, bei einigen - von ihm in einer Liste festgehaltenen - internationalen Unternehmen nicht einzukaufen, da diese "jüdisch" seien.
Draufklicken zum Vergrößern
Sofortiges Unterrichtsverbot
Die dokumentierte Aufforderung an die Schüler widerspreche den Wertvorstellungen, die für alle österreichischen Schulen - auch den Religionsunterricht - gemäß Art. 14 Abs. 5a B-VG festgeschrieben sind, begründet Schmied ihre Entscheidung. Gemäß § 3 Abs. 3 des Religionsunterrichtsgesetzes sei bei Gefahr im Verzug das sofortige Unterrichtsverbot gerechtfertigt, da Religionslehrer den staatlichen schulrechtlichen Vorschriften unterliegen und ein Weiterverbleiben in der Schule schwere Schädigungen der Interessen der Schule und der Schülerinnen und Schüler mit sich bringt.
Endgültiger Entzug der Lehrerlaubnis
Schmied verlangt weiters von der Glaubensgemeinschaft - wie im 5-Punkte-Programm für den islamischen Religionsunterricht festgeschrieben - den endgültigen Entzug der Unterrichtserlaubnis für den Lehrer. Dieser Schritt kann nur durch die Glaubensgemeinschaft erfolgen.
Anzeige wegen Verhetzung
Auch eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft in Bezug auf den möglichen Tatbestand der Verhetzung soll durch den Stadtschulrat erfolgen.
Schakfeh ortet "Einzelfall"
Der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft, Anas Schakfeh, will ein rasches Verfahren für den Lehrer. Er betrachtet in der Causa aber einen "Einzelfall". Derzeit seien keine ähnlichen Vorfälle gemeldet worden. Versäumnisse der IGGiÖ sieht Schakfeh nicht, man habe schon nach dem Bekanntwerden der Vorfälle den Betroffenen sofort ermahnt und ein Disziplinarverfahren eingeleitet.
