Israels Premier Netanyahu Ende November in Wien

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu kommt am 20. und 21. November nach Wien, teilte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch mit. Geplant sind nicht nur bilaterale Gespräche, sondern auch Netanyahus Teilnahme an der Konferenz zur Bekämpfung von Antisemitismus und Antizionismus, hieß es.

Der heutige Ministerrat stand im Zeichen des Gedenkens. "Insbesondere erinnern wir uns an den 80. Jahrestag der Novemberpogrome am kommenden Freitag und an unsere historische Verantwortung im Kampf gegen jede Form des Antisemitismus. Die gesamte Bundesregierung verschreibt sich diesem Kampf", erklärte Kurz.

Österreich mache sich für den Schutz jüdischer Gemeinden stark

Auch beim persönlichen Zusammentreffen mit Netanyahu in Israel seien die Bemühungen im Kampf gegen Antisemitismus zur Sprache gekommen und nun komme der israelische Premier nach Österreich. An der Konferenz werden weiters hochrangige Vertreter von jüdischen Gemeinden weltweit und Persönlichkeiten aus Politik und Wissenschaft teilnehmen.

Österreich sei sich seiner Verantwortung für die jüdischen Gemeinden bewusst, hieß es außerdem im Ministerratsvortrag. Aufgrund des in ganz Europa erstarkenden Antisemitismus und der damit verbundenen steigenden Zahlen der Auswanderungen von Juden aus Europa sei eine längerfristige Sicherung jüdischen Lebens in Österreich und Europa bedroht. Im Rahmen des EU-Ratsvorsitzes mache sich Österreich dafür stark, dass in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates auch der besondere Schutz jüdischer Institutionen und Gemeinden in Europa aufgenommen wird.