Auf Kanzler Nehammers Einladung

Italiens Premierministerin Meloni kommt nach Österreich

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Erst im Mai besuchte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) Premierministerin Giorgia Meloni in Rom. Bei dieser Gelegenheit sprach er die Einladung nach Österreich aus.

Italiens Premierministerin Giorgia Meloni und der bulgarische Präsident Rumen Radev sind der Einladung des Bundeskanzler gefolgt – die Staats- bzw. Regierungschefs werden am Samstag am Europa Forum Wachau teilnehmen. "Das Treffen in der Wachau ist Ausdruck freundschaftlicher Beziehungen zwischen Österreich und Italien", heißt es in einer Aussendung des Bundeskanzlers.

Der Zeitpunkt für das Treffen sei "gerade auch im Hinblick auf den Europäischen Rat Ende Juni gut gewählt", da die Möglichkeit von den beiden Regierungschefs auch für Abstimmungen insbesondere in Bezug auf die gemeinsamen Positionen im Kampf gegen illegale Migration genutzt werde, so Nehammer.

Mit Präsident Radev ist Bundeskanzler zuletzt am Rande des Treffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Moldau am 1. Juni zusammengetroffen nach dem gemeinsamen Besuch der bulgarisch-türkischen Grenze im Jänner.

"Kampf gegen illegale Migration"

Österreich und Italien wie auch Bulgarien seien enge Verbündete im Kampf gegen illegale Migration, und hätten gemeinsam mit anderen Partnerländern im Vorfeld Druck gemacht, um das Thema auf die Tagesordnung des Gipfeltreffens zu bringen. "Das Asylsystem in Europa ist gescheitert, deshalb fordern wir gemeinsam eine Reform des Systems insbesondere was den Außengrenzschutz und die Zusammenarbeit mit Drittländern betrifft", betont der Bundeskanzler.

"Es freut mich, dass die italienische Premierministerin und der bulgarische Präsident nach Österreich kommen, und am Europa Forum Wachau teilnehmen", so Nehammer. "Das ist eine gute Möglichkeit, um dafür zu werben, dass eine bessere Zukunft der EU nur möglich ist, wenn wir uns in wichtigen Themen auch stark weiterentwickeln und klare Veränderungen einleiten, insbesondere in der Asylpolitik, die so wie bisher nicht weitergehen darf."

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