Erste Namen
Jabloner wird Vizekanzler und Justizminister
30.05.2019
Die neue und erste Bundeskanzlerin Österreichs, Brigitte Bierlein, macht einen Kollegen zu ihrem Vize.
Brigitte Bierlein ist die erste Bundeskanzlerin Österreichs. Das gab Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag bekannt, als er die Verfassungsgerichtshof-Präsidentin mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragte.
Wie Bierlein in ihrer ersten gemeinsamen Stellungnahme mit dem Bundespräsidenten bekannt gab, soll der frühere VwGH-Präsident Clemens Jabloner Vizekanzler und Justizminister werden.
Botschafter Alexander Schallenberg, derzeit Leiter der Europasektion im Bundeskanzleramt und enger Mitarbeiter von Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP), ist laut Bierlein als Außen- und Europaminister vorgesehen. Weitere Persönlichkeiten für die übrigen Ministerien werde sie in den kommenden Tagen benennen. Gespräche mit erfahrenen Personen aus der Verwaltung würden nun unmittelbar beginnen.
Ihr Amt als Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs gibt Bierlein auf. Ihr Stellvertreter Christoph Grabenwarter wird interimistisch die Leitung des VfGH übernehmen, gab sie bekannt.