Spitzelaffäre
Jetzt Ermittlungen gegen Heeresabwehramt
13.07.2009
Das Verteidigungsministerium zeigt mehrere Mitarbeiter an - Die Fälle stammen aus der Zeit, als BZÖ-Scheibner noch Ressortchef war.
Die Spitzelaffäre rund um die FPÖ weitet sich immer mehr aus. Das Verteidigungsministerium geht jetzt in die Gegenoffensive und erklärt gegenüber ÖSTERREICH, dass es schon seit geraumer Zeit "aufräumen" würde.
HAA-Mitarbeiter angezeigt
Bereits im April 2009 wurde gegen
mehrere Mitarbeiter des Heeresabwehramtes (HAA) wegen "Weitergabe
sensibler Daten an Dritte" Anzeige erstattet. Die Mitarbeiter sollen
seit dem Jahr 2000, als die schwarz-blaue Koalition die Regierungsgeschäfte
übernahm, Geheiminformationen illegal weitergegeben haben.
Die betreffenden Mitarbeiter wurden inzwischen versetzt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt weiter auf Hochtouren, berichtet ÖSTERREICH in ihrer Dienstags-Ausgabe.
BZÖ schweigt sich aus
Das BZÖ sagt zu dieser Angelegenheit
nichts, obwohl sie während der Amtsperiode des früheren
Verteidigungsministers Herbert Scheibner (damals F, heute B) stattgefunden
hat. Die Orangen planen auch keine Stellungnahme, denn: Die Sache betreffe
nun SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos.
FPÖ ortet Intrige
Der FPÖ-Abgeordnete Walter Rosenkranz, der
die freiheitliche Fraktion im U-Ausschuss leiten wird, bezeichnet den
Vorwurf gegen die FPÖ als eine "an den Haaren herbeigezogene Geschichte".
Der beschuldigte Mandatar Harald Vilimsky sieht darin eine "Intrige des
Innenressorts" gegen die Opposition und fordert die Einberufung des
Nationalen Sicherheitsrats.
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Das Abwehramt ist ein militärischer Nachrichtendienst und nimmt im Rahmen des Eigenschutzes des Bundesheeres die Aufgaben der nachrichtendienstlichen Abwehr wahr. Dazu zählen die Abwehr von Spionage, Sabotage und sonstiger krimineller Handlungen, die vorsätzliche Angriffe gegen militärische Rechtsgüter zur Beeinträchtigung der militärischen Sicherheit erwarten lassen. |