Niessl-Plan
Jetzt kommt die neue Schule
19.10.2010
Bei Verhandlungsrunde wurde klar: Noch heuer könnte Lösung feststehen.
Hans Niessl wollte am Dienstag in St. Pölten vor allem eines nicht: Auffallen. Trotzdem warteten drei Minister – Claudia Schmied, Beatrix Karl und Michael Spindelegger – ebenso gespannt auf seinen Auftritt wie alle Ländervertreter. „Ich glaube, dass es mir gelungen ist, auf allen Seiten Gesprächsbereitschaft herzustellen“, erklärte er nach der mehrstündigen Verhandlungsrunde zur Schulorganisation gegenüber ÖSTERREICH. Sein Kompromiss-Vorschlag, dass der Bund die Oberhoheit über die Lehrer behält, diese aber bei Landes-Bildungsdirektionen angestellt werden, die nach Vorgaben des Bundes gemanagt werden, kam offenbar gut an. Claudia Schmied (SP) fand die Idee, gegen die sie noch heftige Einwände hatte, als sie ganz ähnlich von Erwin Pröll (VP) gekommen war, „überlegenswert, obwohl Details offen sind.“ VP-Ländervertreter Josef Pühringer, der sich mit Pröll gegen Schmied in Front gebracht hatte, wollte noch eine Landeshauptleutekonferenz dazu – offenbar soll danach deren Vorsitzender Erwin Pröll statt dem burgenländischen Mediator Niessl den endgültigen Kompromiss präsentieren.
Und nach dieser weiteren LH-Runde am 24. November, so glaubt Niessl, „wird es gemeinsam mit Schmied noch heuer möglich sein, einen großen Wurf bei der Schulreform zu schaffen“. Dabei gehe es um weit mehr als ums Geplänkel, bei wem die Lehrer angestellt sind, so der Landeshauptmann.
Seine nächsten Ziele: Per Gesetz höchstens 25 Schüler in den Klassen. Dazu ein Ende der 10 Prozent-Beschränkung für neue Mittelschulen, ein einheitliches Lehrer-Dienstrecht und einheitliche Schulsysteme mit wesentlich mehr individueller Förderung als bisher.