Jetzt kommt Frauenquote per Gesetz

Viele haben es ja im 21. Jahrhundert nicht mehr für möglich gehalten – passiert ist es dann doch. Die schwarz-blaue Koalition wird keine einzige Frau in der Landesregierung haben. Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek unternimmt deshalb jetzt in ÖSTERREICH einen Vorstoß für eine gesetzliche Frauenquote – zumindest in Parlamenten und allen Landtagen (siehe Interview rechts).

Tatsächlich wurden in der neuen ÖVP-FPÖ-Koalition Frauen brutal ausgebremst: Die SPÖ hat nur noch einen Landesrat – und der ist mit Reinhold Entholzer männlich: SPÖ-Landesrätin Gertraud Jahn muss gehen. Und die ÖVP (4 Regierungsmitglieder!) hat in einer Kampfabstimmung Landesrätin Doris Hummer an die Luft gesetzt. FPÖ und Grüne entsenden ebenfalls nur Männer in die Regierung.

OÖ-Regierung schaut aus »wie die in der Türkei«
Am Donnerstag zeigten sich – nach zweitägiger Schrecksekunde – Frauen­politikerinnen schockiert. So sagte ÖVP-Frauensprecherin Schittenhelm, sie sei „erbost“. Und die Austria Presse Agentur titelte süffisant: „OÖ gesellt sich statistisch zur Türkei.“ Nur sie habe in Europa 0 % Frauen in Regionalregierungen.

Heinisch-Hosek: "Mir wäre fifty-fifty am liebsten"

IM ÖSTERREICH-Interview zeigt sich die Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek empört über die mangelnde Frauenqote in oberösterreichischen Regierung.
ÖSTERREICH: Was sagen Sie zu Oberösterreichs Landesregierung ohne Frauen?

G. Heinisch-Hosek: Ich bin derart empört, dass ich es kaum ausdrücken kann. Mehr als 50 % der Bevölkerung Oberösterreichs sind nicht in der Regierung vertreten. Das gehört ins vorvorige Jahrhundert.

ÖSTERREICH: Und Ihre Partei? Die SPÖ hat ja auch Gertraud Jahn abgezogen.

Heinisch-Hosek: Ich meine auch meine eigene Partei – ich nehme da keine aus. Wir haben zukünftig ja auch ein neues Statut, damit so etwas nicht mehr passiert. Ich werde außerdem alle Frauensprecherinnen der Parlamentsparteien einladen und einen neuen Vorstoß für eine gesetzliche Frauenquote unternehmen.

ÖSTERREICH: Wo soll die gelten. In Landesregierungen?

Heinisch-Hosek: Jedenfalls für gesetzliche Körperschaften wie Nationalrat, Land­tage und, wenn es geht, auch für Gemeinderäte.

ÖSTERREICH: In der SPÖ gilt eine 40-%-Quote. Soll diese ins Gesetz?

Heinisch-Hosek: Eine Mindestquote von 40 % wäre denkbar, am liebsten wäre mir aber fifty-fifty.