Mit Rüffel an die ÖVP
Jetzt mischt sich Häupl in Koalitions-Streit ein
10.05.2017
Es geht drunter und drüber in der Regierung: Jetzt mischt sich auch Häupl ein.
Die Regierung befindet sich dieser Tage in unruhigen Gewässern. Obmann-Debatte, Sobotka-Zwischenruf und Ministerrat-Eklat um Kurz. Da dieser nicht beim Ministerrat teilnahm, hagelte es seitens des Koalitionspartners Kritik. Auch in der Obmann-Debatte spielt der Außenminister keine ganz unwesentliche Rolle. Schließlich wird er als heißestes Eisen im Rennen um die Nachfolge von Mitterlehner gehandelt. Vor allem Sobotka dürfte den Bogen mit seiner Aussage, der Kanzler wäre mehr oder weniger ein Versager, überspannt haben.
Häupl mischt sich in Streit ein
Jetzt mischt sich auch Wiens Bürgermeister Michael Häupl in den Koalitionsstreit ein. Derzeit befindet sich Häupl auf Dienstreise in Berlin. Gegenüber dem Radio-Sender "Ö1" zeigt sich Häupl äußerst erbost über die jüngsten Querschläger der ÖVP. Vor allem Sobotka bekommt mit seinem "Versager-Sager" sein Fett ab. "Das ist eine Provokation, mit der man irgendwie versucht, die Sozialdemokraten in der Bundesregierung dazu zu bringen, dass sie sagen: 'So, es reicht'. Aber das ist nicht unsere Sprache, sondern das ist die Sprache der ÖVP."
Sobotka hatte mit seinem Vorpreschen auch innerhalb der ÖVP für Stirnrunzeln gesorgt. Wie ÖSTERREICH aus ÖVP-Kreisen versichert wurde, sollte der Innenminister am Montag abgelöst werden. Mitterlehner ließ das jedoch dementieren.
Häupl indes schickt einen Appell Richtung Wien: "Ich kann nur ersuchen, dass man den Herrn Sobotka in der ÖVP zur Ordnung ruft"
Sägen an Djangos Stuhl
Doch wie geht es jetzt weiter? Sobotka ist am Montag zurückgerudert und hat seine Wortwahl bedauert. Immerhin. Denn Mitterlehner soll am Montag sehr wohl mit dem Gedanken an Rücktritt gespielt haben – will jetzt aber bleiben. Die Frage ist nur: Wie lange lassen ihn die Parteigranden noch gewähren? ÖVP-Insider nannten am Dienstag einen Zeitraum von "einigen Wochen bis maximal in den August hinein". Dass die Neigungsgruppe für Sebastian Kurz (mit Sobotka & Co.) an Neuwahlen im Herbst bastelt, liegt auf der Hand. Dass Mitterlehner bis Ende 2018 durchdienen will, ebenfalls. Gut möglich, dass er bald den nächsten Versuch startet, Sobotka zu entlassen.