Jetzt schlägt Schmied zurück

ÖSTERREICH: Die ÖVP-Landeshauptleute Pröll und Pühringer haben am Donnerstag gefordert, dass die Länder die Verantwortung für Schule und Lehrer übernehmen sollen.
Claudia Schmied: Ich war einigermaßen überrascht, nachdem ich das aus dem Urlaub mit einer gewissen Zeitverzögerung mitverfolgt habe. Ich war auf der Rax unterwegs, da war schlechter Handy-Empfang. Erwin Pröll hat seine Position für Niederösterreich kundgetan. Faktum ist, dass beide Pröll-Aussagen nicht stimmen. Es gibt weder eine Vereinbarung mit der Regierungsspitze – das hat mir der Bundeskanzler bestätigt –, noch kann von einer einheitlichen Position der Bundesländer die Rede sein. Ich halte nicht viel davon, bei so einem wichtigen Thema unnötige Irritationen hervorzurufen. Die Bundesregierung – ich habe mich mit dem Bundeskanzler abgesprochen – wartet jetzt bis Herbst auf eine Position der Länder. Das ist kein Thema, dass man per Zuruf abhandeln kann, da geht es um ein Volumen von 6 Milliarden Euro und um 120.000 Lehrerinnen und Lehrer.
ÖSTERREICH: Landeshauptmann Pröll meinte, dass sein Vorschlag sehr wohl mit dem Bundeskanzler akkordiert war. Wie kommt er darauf?
Schmied: Das müssen Sie Erwin Pröll fragen. Das war offensichtlich ein Alleingang von ihm. Es gibt ja die unterschiedlichsten Kommentare, warum er das jetzt gemacht hat: Sie reichten von Ablenkungsmanöver bis hin zur One-Man-Show von Pröll.
ÖSTERREICH: Was spricht aus Ihrer Sicht gegen den Vorschlag, den Ländern die Schulmacht zu übertragen?
Schmied: Österreich braucht vom Neusiedlersee bis zum Bodensee die besten, das heißt einheitliche Rahmenbedingungen für die Schule. Wir können es uns nicht leisten, in neun Bildungsrepubliken zu zerfallen. Das würde ja bedeuten, dass wir mit dem Bildungstourismus beginnen, dass es neun verschiedene Schularten gibt, neun verschiedene Dienstrechtsauslegungen. Dann könnten Lehrer und Eltern ihren Wohnsitz vielleicht nicht verändern. Das ist einfach unvorstellbar. Wohin das in Deutschland führt, sehen wir ja. Das wird es mit mir sicher nicht geben.
ÖSTERREICH: Bleiben Sie dabei, dass Sie die Landeslehrer übernehmen wollen?
Schmied: Ich bin da unverändert auf der Bundesposition, die wir ja in der Bundesregierung ausgearbeitet haben. Und die lautet, dass der Bund Kosten und Verantwortung für alle Lehrer übernimmt.
ÖSTERREICH: Und wenn sich die Länder nicht darauf einlassen?
Schmied: Ich möchte mich nicht in Wenn-Dann-Aussagen begeben. Es ist wichtig, souverän zu bleiben.
ÖSTERREICH: Am Donnerstag wurde kolportiert, dass Sie mit Rücktritt drohen, sollte der Pröll-Vorschlag so umgesetzt werden.
Schmied: Ich habe nie an Rücktritt gedacht und auch nicht damit gedroht. Im Gegenteil: Ich fühle mich jetzt angespornt.
ÖSTERREICH: Wie geht es mit der Neuen Mittelschule weiter? Pröll hat ja ein eigenes Modell – die gemeinsame Schule der 10- bis 13-Jährigen – vorgeschlagen.
Schmied: Das Ziel muss die gemeinsame Schule der 10- bis 14-Jährigen sein. Ein Modell für ganz Österreich. Wir beginnen im Herbst mit 320 neuen Mittelschulen. Damit haben wir die 10-Prozent-Grenze für Schulversuche ausgeschöpft. Eine Ausweitung der Standorte braucht eine Anhebung dieser 10-Prozent-Grenze und eine entsprechende Ausweitung des Budgets. Bisher sehe ich da aber kein Entgegenkommen der ÖVP.
ÖSTERREICH: Welche Schulkompetenzen sollen die Länder künftig haben?
Schmied: Wir brauchen die Bildungsdirektionen in den Bundesländern. Weil es ja wichtig ist, auf die Bedürfnisse der einzelnen Regionen einzugehen. Wichtig ist natürlich, dass wir die Schulstandorte stärken. Die Schulleiter brauchen mehr Profil, mehr Verantwortung, mehr Mitspracherecht bei der Auswahl des Personals. Und die großen Schulen brauchen mittleres Management. Wir werden im Herbst ganz viele Verhandlungen zum Thema Schule und Bildung führen.