Das Finanzministerium richtet jetzt eine "CSI Hypo" ein, die alle Vorgänge in der Bank bis 15 Jahre zurück peinlich genau untersuchen soll.
Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) schaltet jetzt einen Gang hinauf bei der Aufarbeitung des Desasters bei der im Dezember notverstaatlichten Hypo Group Alpe Adria. Zusätzlich zu den Untersuchungen der Staatsanwaltschaft und der SoKo Hypo richtet das Finanzministerium nun eine besondere Spezialeinheit unter dem signifikanten Codenamen CSI Hypo ein. Die Truppe besteht aus 100 Beamten und Experten und soll alle Vorgänge bei der Hypo bis zu fünfzehn Jahre zurück penibel gründlich durchleuchten.
Finanzbeamte, Anwälte & Wirtschaftsprüfer im Team
Geleitet
wird das CSI-Projekt vom Chef der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn. Das
100-köpfige Team kommt aus der Finanzmarktaufsicht (FMA) sowie der
Finanzprokuratur, weiters gehören ihm externe Experten (u.a. Anwälte,
Wirtschaftsprüfer, Südosteuropa-Spezialisten) an. Die gesamte Bank solle
„forensisch auf kriminelle Handlungen durchforstet“ werden, so Pröll. Neben
der strafrechtlichen Relevanz gehe es aber auch um die Prüfung
privatrechtlicher Haftungen.
Alles in der Bank bis 15 Jahre zurück wird gefilzt
Die
CSI-Truppe wird sprichwörtlich jedes Blatt Papier in der Hypo umdrehen.
Geprüft werden beispielsweise alle internen Revisions- und
Geschäftsberichte, alle Steuerakte, die gesamte IT, das Personalwesen samt
aller Verträge. „Es geht darum, jetzt alles auf den Tisch zu bringen, damit
wir ein konkretes Bild haben und sicher sein können, dass nichts mehr
nachkommt“, sagt Finanzstaatssekretär Andreas Schieder (SPÖ). Parallel dazu
werde anhand der Fakten ein Zukunftskonzept für eine von Altlasten befreite
Hypo entstehen.
Die CSI-Truppe arbeitet sowohl in in der Klagenfurter Hypo-Zentrale, als auch in Wien. Außerdem werden Experten vor Ort in den Ländern der Hypo-Töchter, etwa in Kroatien und Bosnien, alle Bank-Vorgänge unter die Lupe nehmen.
Ergebnisse der CSI-Truppe sollen im Sommer kommen
Die Größe des
CSI-Teams erkläre sich aus der Vielzahl der zu prüfenden höchst komplexen
Fragen, heißt es aus dem Finanzministerium. Man brauche Leute aus den
unterschiedlichsten Bereichen, deshalb habe es auch eine Zeit gebraucht, das
Team zu konstituieren, heißt es. Aber, so Pröll: „Wir haben die Hypo per 1.
Jänner übernommen und agieren sehr zügig. Wir wollen alles restlos
aufklären.“
Einen genauen Zeithorizont für die CSI-Ermittlungen gibt es nicht. Es wird aber damit gerechnet, dass bis zum Sommer wesentliche Ergebnisse vorliegen. Zum Vorwurf, dass die Bayern rascher agieren, meint Pröll: „Es geht mir auf den Wecker, wenn dauernd nach dem Motto ,Wir wollen jemanden hängen sehen‘ agiert wird.“ Er sei aber zuversichtlich, dass noch etliches aufgeklärt werde.
Was die CSI-Truppe alles untersucht
Die CSI Hypo ermittelt in Klagenfurt, Wien und vor Ort in Südosteuropa.
Die 100 Mitglieder der CSI Hypo werden sowohl in der Klagenfurter Hypo-Zentrale als auch bei den Banktöchtern etwa in Kroatien und Bosnien alle Vorgänge peinlich genau durchleuchten. Dazu gehören unter anderem:
- Rechtsbereich: Die internen Revisions- und Geschäftsberichte sowie alle Verträge werden bis zu 15 Jahre zurück peinlichst genau unter die Lupe genommen und auf Unklarheiten abgeklopft. Der gesamte Rechtsbereich der Hypo ist unterm Mikroskop der Experten.
- Leasinggeschäfte: Die dubiosen Leasing-Transaktionen über Hunderte nicht mehr auffindbare Jachten werden ebenso geprüft wie undurchsichtige Flugzeugfinanzierungen.
- Entscheidungsabläufe: Klarheit soll in die Frage der Personalentscheidungen und Abläufe kommen. Wie kamen Entscheidungen in der Hypo zustande?
- Organisation & Technik: Auch in den Organisationsstrukturen und der IT der Bank wird nach möglichen Ungereimtheiten gefahndet.