Minister Stöger bastelt an Gesundheitsreform - gegen die Ärzte.
„Das geht alles diktatorisch von oben herab“, lässt ein unzufriedener Arzt seinem Unmut freien Lauf. Der Grund: Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) arbeitet an einer Gesundheitsreform – und die Ärzte dürfen erstmals nicht mitreden. Jetzt drohen sie mit Streik: Im Dezember sollen Ärzte und Patienten informiert werden, im Jänner soll es dann zu „spürbaren Maßnahmen“ kommen, kündigt Ärztekammer-Chef Artur Wechselberger in ÖSTERREICH an. „Wir scheuen nicht davor zurück, Praxen zu schließen oder Dienst nach Vorschrift zu machen.“ Auch Demos in Spitälern seien geplant.
Offiziell wurde bei der Vollversammlung im Museumsquartier kein Streik beschlossen, die Forderung ist aber klar: „Wir wollen in den politischen Prozess miteinbezogen werden. Ansonsten schließe ich einen Streik nicht aus“, so Wechselberger. Ob sich Bund, Länder und Kassen einschüchtern lassen, ist aber zweifelhaft: Sie haben den Ärzten mitgeteilt, an ihren Sparplänen (3,4 Mrd. € bis 2016) festhalten zu wollen.
STERREICH: Was kritisieren Sie an der kommenden Gesundheitsreform?
Artur Wechselberger: Bisher wird nur über Gelder gesprochen. Aber wir hören nichts über die Versorgung. Hinter der Reform steckt nur ein Sparpaket. Wir wollen endlich einbezogen werden.
ÖSTERREICH: Sollte man die Ärzte weiter ausschließen, kommt es dann zum Streik?
Wechselberger: Das schließe ich nicht aus. Ich hoffe zwar auf ein Einlenken der Politik, wir haben aber schon Protestmaßnahmen vorbereitet. Im Dezember informieren wir noch, im Jänner setzen wir Aktionen.
© APA/ Pfarrhofer
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