Jetzt wackelt das Berufs-Heer

Wenn es stimmt, dann ist es ein herber Rückschlag für die Berufsheer-Pläne von Verteidigungsminister Norbert Darabos: Laut einem ministeriumsinternen Papier fehlt einfach das Geld für die von Darabos geplanten „Pilotprojekte“, mit denen der SPÖ-Mann sein Freiwilligen-Heer testen will.

Internes Papier: Geld reicht nur für halbe Kompanie
Entsprechende Bedenken wurden bereits im Oktober in einem Papier der Sektion I festgehalten. Der APA liegt ein weiteres internes Papier vor, in dem erstmals Zahlen genannt werden: Demnach bräuchte man für die Aufstellung einer Pionierkompanie mit 115 Milizsoldaten 730.000 Euro pro Jahr. Alleine die geplante Jahresprämie von 5.000 € pro Soldat würde 575.000 € kosten. Im Budget für 2012 hat Darabos für diesen Posten aber nur 379.000 € zur Verfügung. Das reiche nur für 75 Milizsoldaten.

Berufssoldaten sind 
teurer als Präsenzdiener
Doch das ist nicht alles: Denn daneben soll auch noch ein Musterverband aufgestellt werden, der nur aus Berufs- und Zeitsoldaten besteht. Auch dafür müsste Geld in die Hand genommen werden: Grundwehrdiener als Systemerhalter müssten durch ­Berufssoldaten ersetzt werden. Die kosten mehr.

Um sein Modell zu erproben, müsste der Minister also Geld umschichten – und das bei einem Heer, das durch das Sparpaket ohnehin schon getroffen ist. In dem Papier heißt es: Projekte seien unter den gegebenen Bedingungen „ohne gravierende nachteilige Auswirkungen für die übrigen Milizverbände (…) nicht durchführbar“.

Der SPÖ-Minister musste am Neujahrstag ausrücken, um die Angelegenheit zurechtzurücken: „Die Gegner des Berufsheeres haben offenbar Angst vor einem Erfolg der Projekte und versuchen, das Vorhaben mittels Desinformationspolitik zu diskreditieren.“ Darabos zeigt sich entschlossen: „Die Pilotprojekte ziehe ich auf jeden Fall durch.“ Konkret soll Mitte Jänner eine Entscheidung fallen, die Projekte zu Jahresmitte starten. Darabos: „Ich werde mich durch von Reformverweigerern gesetzte Querschüsse nicht beirren lassen.“