Johannes Hahn neuer EVP-Vizepräsident

Der österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn (V) ist am Donnerstag beim Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP) in Bukarest zu einem von insgesamt zehn EVP-Vizepräsidenten gewählt worden. Hahn sagte, er habe sich beworben, weil es "zur Aufgabe eines europäischen Funktionärs gehört, sich auch innerhalb der Partei zu engagieren" und deren politische Anliegen zugleich auf europäischer und nationaler Ebene darzustellen. Dass mit EU-Kommissar Hahn zum ersten Mal ein Österreicher zum Vizepräsidenten der EVP bestimmt wurde, wertete Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger (V) als "großen Erfolg für die Österreichische Volkspartei und ein klares Signal, dass unsere Politik auf europäischer Ebene gewürdigt und geschätzt wird".

Hahn sagte weiter, zwar stehe die Aufgabenteilung so kurz nach der Wahl noch nicht fest. Dennoch sei er als "Mitteleuropa-Kandidat" gewählt worden und werde somit diese Region auch verstärkt betreuen, wobei die öffentliche Funktion als Regionalkommissar klar von jener als EVP-Vizepräsident zu trennen sei.

Ein wichtiger Auftrag des neuen EVP-Vorstands ist nun die Konzeption eines parteiinternen Verfahrens zur Auswahl eines geeigneten Kandidaten für die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten, wie der Pressesprecher der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Daniel Köster, gegenüber der APA erklärte. "Das Verfahren wird offen, transparent und demokratisch sein", so Köster. Das Mandat des derzeitigen EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso läuft 2014 ab.

"Die Wahl von Gio Hahn stärkt Österreich in Europa", erklärte der Vizepräsident des EU-Parlaments, Othmar Karas (V), in einer Pressemitteilung. "Gemeinsam mit Hahn wollen wir deshalb für eine wertorientierte und wachstumsfreundliche Politik auf europäischer Ebene und für mehr Mut zu europäischen Lösungen in Österreich kämpfen."

Insgesamt 13 Kandidaten hatten sich der Wahl gestellt. Zum Vorstand der EVP gehören nunmehr neben Hahn der EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier und der derzeit als EU-Kommissar für Industrie amtierende Antonio Tajani, aber auch der Schwede Tobias Billström, die Irin Lucinda Creighton, der Portugiese Mario David, der Deutsche Michael Hintze, der Pole Jacek Saryoszwolski, die Niederländerin Corien Wortmann-Kool sowie die Rumänin Anca Boagiu.