Jugendhaft: Vier Missbrauchsfälle bestätigt

Im heurigen Jahr hat es in den heimischen Justizanstalten (JA) insgesamt vier Übergriffe auf jugendliche Insassen gegeben. Sven Pöllauer, der Sprecher von Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP), bestätigte entsprechende Presseberichte.

Neben den bereits bekannten Fällen in der JA Josefstadt sowie in der Vollzugsanstalt Gerasdorf ist es demnach in Jugendabteilungen in Graz und Linz zu Missbrauchsfällen gekommen.

Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) hat bereits am Freitag von den der Öffentlichkeit bisher nicht bekannten Fällen erfahren. Wie ihr Sprecher Sven Pöllauer erläuterte, hatte Karl nach Bekanntwerden des sexuellen Übergriffs in der Justizanstalt (JA) Josefstadt, wo Anfang Mai ein 14-Jähriger von älteren Mitgefangenen vergewaltigt wurde, alle Gefängnisse des Landes aufgefordert, ihr allfällige Übergriffe zu melden.

Der interne Bericht sei der Ministerin am Freitag vorgelegt worden, sagte Pöllauer. Als ersten Schritt habe die Justizministerin die Berichtspflicht geändert: "Zukünftig müssen solche Fälle von den betroffenen Anstalten direkt der Ministerin gemeldet werden."

Der Übergriff in Gerasdorf unterscheidet sich übrigens deutlich von jenem in der JA Josefstadt. In Gerasdorf war es nicht in einer Zelle, sondern im an sich überwachten Fitness-Raum zum Missbrauch eines 17-Jährigen gekommen.

Kritik an Karl
Heftige Kritik an Karl hat am Dienstag deswegen das Team Stronach geübt. Jugendsprecher Stefan Markowitz sprach von einem Justizskandal und griff die Ressortchefin an: "Karl hat einen tragischen Missbrauchsfall in der Justizanstalt Josefstadt als Einzelfall verharmlost und will offenbar weitere Fälle vertuschen. Das ist ein Skandal. Ich erwarte mir von Karl, dass sie endlich Maßnahmen setzt, damit so etwas nie mehr passiert. Andernfalls ist Karl rücktrittsreif."

"Jeder Gefängnisinsasse hat Recht auf eine menschenwürdige Behandlung. Aber gerade Jugendliche, die eine Straftat begangen haben, benötigen viel Feingefühl, damit sie auch Zukunftschancen nach der Haft haben", betonte Markowitz. "Es ist zu befürchten, dass es sich nur um die Spitze des Eisbergs handelt und solche schrecklichen Fälle in österreichischen Haftanstalten regelmäßig passieren. Das ist ein Justizskandal ersten Ranges und die Justizministerin trägt die Verantwortung dafür."

Auch die Grünen fordern Rücktritt
"Justizministerin (Beatrix, ÖVP, Anm.) Karl ist rücktrittsreif." Das sagte der Grüne Justizsprecher Albert Steinhauser. "Eine Ministerin, die öffentlich von einem Einzelfall spricht, obwohl ihr bekannt sein müsste, dass es weitere sexuelle Gewaltdelikte im Jugendstrafvollzug gegeben hat, ist nicht mehr vertrauenswürdig", so der Abgeordnete.