Junge ÖVP will "Österreichdienst"

Die Junge ÖVP hat ein Konzept für eine Reform des Wehr- und des Zivildienstes erarbeitet. Demnach soll es ein völlig neues Modell geben: den "Österreichdienst". Innerhalb dieses Dienstes soll man zwischen drei gleichgestellten Möglichkeiten - Wehrdienst, Zivildienst und Auslandsdienst - wählen können, schlug Sebastian Kurz, Obmann der Jungen ÖVP, im APA-Interview vor. Der Dienst soll für Männer verpflichtend sein und sechs Monate dauern.

Unter einem Dach organisiert
Der "Österreichdienst" soll unter einem Dach organisiert werden. Welches Ministerium dafür zuständig sein soll, sei egal, so Kurz. Voraussetzung dafür sei eine neue, reformierte Form des Wehrdienstes und des Bundesheeres. Denn derzeit würden Zehntausende junge Menschen eine Zeit beim Bundesheer verbringen, "die für sie alles andere als sinnvoll ist". Die komplette Abschaffung der Wehrpflicht lehnte Kurz ab. Er warf Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) vor, das ganze System abschaffen zu wollen, weil er es in seinen 1.460 Tagen Amtszeit verabsäumt habe, notwendige Reform umzusetzen.

Kurz glaubt auch nicht, dass mit der von der SPÖ vorgeschlagen Aufwertung des Freiwilligen Sozialen Jahres die jetzigen 13.000 Zivildiener ersetzt werden können. Mit dem "Österreichdienst" könne man hingegen im Bereich des Zivildienstes, der Landesverteidigung und des Katastrophenschutzes ein funktionierendes System erhalten, von dem auch die jungen Männer einen "Mehrwert" hätten.

Ausbildungsschiene für Auslandseinsätze
Die erste Wahlmöglichkeit würde Landesverteidigung, Katastrophenschutz und Zivilschutz beinhalten, wobei letzteres Schutz vor neuen Bedrohungen wie Terrorismus umfasst. Weiters soll es eine Ausbildungsschiene für Auslandseinsätze geben. In diesem Fall würde die Ausbildung allerdings länger dauern und mit einer Verpflichtung verbunden sein. Die dritte Wahl wäre der Dienst in gemeinnützigen Organisationen. Das wäre ein Ersatz des Zivildienstes, allerdings würde er nur 6 Monate dauern. Auch die Bezahlung soll bei allen Diensten gleich sein.

 Dass eine Verkürzung des Zivildienstes zu einer Personalknappheit bei den Trägerorganisationen führen könnte, glaubt Kurz nicht. Er meint nämlich, dass sich durch die Verkürzung der Dauer mehr junge Männer zum Zivildienst melden würden. Derzeit ist es etwa ein Drittel der rund 37.000 Tauglichen. Wenn mehr Männer zum Zivildienst gehen, würde sich auch die Zahl jener erhöhen, die nach dem Zivildienst ehrenamtlich bei den Organisationen bleiben, so Kurz.

Gegen verpflichtendes Sozialjahr
Ein verpflichtendes Sozialjahr für Männer und Frauen lehnt Kurz ab. Mittel- und langfristig könne man über eine Einbeziehung von Frauen für den Dienst nachdenken, aber nicht solange Frauen in Österreich nicht gleichgestellt sind - Stichwort Einkommensschere.

Ändern sollen sich laut dem Modell der JVP auch die Tauglichkeitsbestimmungen. Jeder, der arbeitsfähig ist, solle auch den Dienst ableisten müssen und zwar nach seinen Talenten. Kurz forderte Darabos auf, Altlasten wie den Assistenzeinsatz endlich abzuschaffen und das Heer zu modernisieren.