Justiz ermittelt gegen Rauch-Kallat

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat nun ein offizielles Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem Ankauf von neun Millionen Grippenmasken im Jahr 2006 eingeleitet. Das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung (BAK) wurde mit Erhebungen beauftragt. Ermittelt wird unter anderem gegen die damalige Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat  (V) wegen des Verdachts der Untreue sowie gegen ihren Ehemann Alfons Mensdorff-Pouilly, einen ehemaligen Kabinettmitarbeiter der Ministerin sowie gegen unbekannte Täter.

Geprüft wird laut Korruptionsstaatsanwaltschaft im Wesentlichen die auf Basis eines "profil"-Artikels entstandene Verdachtslage. Demnach soll Mensdorff-Pouilly im Jahr 2006 Zahlungen von der Firma Dräger Austria erhalten haben, die auch beim Grippenmasken-Deal des Ministeriums zum Zug kam. Rauch-Kallat stellte einen Zusammenhang zwischen diesen Zahlungen und dem Grippenmasken-Auftrag in Abrede und brachte in der Folge auch eine Klage gegen das Nachrichtenmagazin ein.

Laut Korruptionsstaatsanwaltschaft wurde das BAK nun mit Erhebungen beauftragt. Nachgegangen wird neben dem Untreueverdacht gegen Rauch-Kallat auch dem Verdacht der "Bestimmung (Anstiftung, Anm.) zur Untreue" sowie der "Verbotenen Intervention" gegen Mensdorff-Pouilly und dem Verdacht zur Beitragstäterschaft zur Untreue gegen einen ehemaligen Kabinettsmitarbeiter Rauch-Kallats. Ebenfalls ermittelt wird gegen unbekannte Täter  (gemeint sind Vertreter der Firma Dräger, Anm.) wegen Bestimmung zur verbotenen Intervention. Für alle genannten gilt die Unschuldsvermutung.