So gut wie fix
Kärnten wählt am 1. März neuen Landtag
17.11.2008
Am gleichen Tag werden auch Gemeinderäte und Bürgermeister gewählt.
Der 1. März 2009 wird für eine gemeinsame Durchführung der Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in Kärnten immer wahrscheinlicher. Nachdem sich die SPÖ bereits vor Wochen für diesen Termin ausgesprochen hatte, kündigte am Montag auch BZÖ-Landesparteichef Uwe Scheuch die Zustimmung seiner Partei an. Auch die ÖVP will sich nicht querlegen. Formal beschlossen werden soll der Termin in einer Regierungssitzung Anfang Dezember.
Wahllokale länger offen
Laut Scheuch bringt das gemeinsame
Abhalten der Wahlen zwar einen organisatorischen Mehraufwand mit sich, "wir
ersparen dem Bürger aber einen Wahlgang", so der Orange. Er will nun längere
Öffnungszeiten der Wahllokale und eine farbliche Unterscheidung der
verschiedenen Wahlzettel, "damit der Zettel vom Bürgermeister nicht im
Kuvert für die Landtagswahl landet".
Eine Mio. Euro gespart
"Der gemeinsame Wahltermin ist die
effizienteste Art dieses Wahljahr über die Bühne zu bekommen", findet auch
SPÖ-Klubchef Herwig Seiser. Mit der Zusammenlegung würde eine
Kosteneinsparung von "über einer Mio. Euro" erzielt.
"Die ÖVP hat mit dem 1. März als Termin kein Problem", stimmt auch Klubchef Stephan Tauschitz zu. Ein Beschluss im Landesparteivorstand sei zwar noch ausständig. "Wenn die zwei großen Parteien den Termin wollen, werden wir uns aber nicht querlegen", so Tauschitz.