Polit-Farce

Kärnten: Wahl-Eklat nach 90 Sekunden

10.08.12, 22:19

Gespräch abgebrochen: Landeshauptmann Gerhard Dörfler verließ Raum.

Kürzer geht es nicht: Um Punkt 15 Uhr trafen einander FPK-Landeshauptmann Gerhard Dörfler, FPK-Obmann Kurt Scheuch sowie die Oppositionschefs Gabriel Obernosterer (VP), Peter Kaiser (SP) und Frank Frey (Grüne) im Sitzungszimmer der Kärntner Landesregierung.

Als alle Platz genommen hatten, eröffnete Neo-FPK-Chef Kurt Scheuch das Gespräch mit einer Frage: „Ist für euch der 25. November (2012) als Neuwahltermin Conditio sine qua non – die ultimative Forderung?“

Die Pro-Neuwahl-Fraktion antwortete geschlossen mit Ja. Das war’s.

Landeshauptmann Gerhard Dörfler stand auf und verließ wütend das Sitzungszimmer: „Die wollen die raschen Neuwahlen doch nur, um abzukassieren“, tobt Dörfler im ÖSTERREICH-Gespräch: „2013 gibt es keine Wahlkampfkostenrückerstattung mehr. 2012 können sie noch rasch drei Millionen abkassieren. Da spiele ich nicht mit.“

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Für Dörfler ist der 3. März 2013 der Wunschtermin für Neuwahlen. Das lehnt die Opposition ab: „Wir wollen den 25. November“, sagt Peter Kaiser. Über den Sitzungseklat meinte Kaiser zu ÖSTERREICH: „So eine Überheblichkeit und peinliche Zurschaustellung seiner 'Das Land gehört uns'-Mentalität ist ein neuer Tiefpunkt.“
Grünen-Sprecher Frank Frey kritisierte: „Das ist doch nur ein letztes, verzweifeltes Festklammern an der Macht, nicht mehr.“

Kaiser: "Das habe ich noch nie erlebt"

ÖSTERREICH: Was sagen Sie zum Sitzungsabbruch?
Peter Kaiser: Das habe ich noch nie erlebt – nach 1,5 Minuten ist die Sitzung vorbei gewesen. Kurt Scheuch hat gefragt, ob für uns der 25. November als Neuwahltermin die ultimative Forderung ist. Als wir mit Ja geantwortet haben, sind Dörfler und Scheuch einfach gegangen. So eine Überheblichkeit und peinliche Zurschaustellung der „Das Land gehört uns“-Mentalität ist ein neuer Tiefpunkt.

ÖSTERREICH: Warum beharren Sie auf dem frühen Wahltermin im November?
Kaiser: Weil von Kärnten endlich der Druck genommen werden muss. Das Land hält diese Diskussionen nicht monatelang aus. Das schadet allen: Tourismus, Wirtschaft, den Menschen. Jeder Tag ohne Neuwahl ist ein verlorener Tag.

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