Kärntner SPÖ-Chefin Schaunig tritt zurück

Die Kärntner SPÖ-Vorsitzende LHStv. Gaby Schaunig hat am Dienstagabend überraschend das Handtuch geworfen. Schaunig trat als Parteichefin und als Landeshauptmannstellvertreterin mit sofortiger Wirkung zurück. Landesrat Reinhart Rohr ist am Abend zum Nachfolger der Kärntner SPÖ designiert worden. Die Nominierungen im Landesparteipräsidium sowie Landesparteivorstand fielen einstimmig. "Ich liebe dieses Land, ich liebe die Menschen, mir liegt Kärnten am Herzen." Das sei sein Motiv gewesen, warum er das Amt übernommen wolle, erklärte Rohr danach vor Journalisten.

Kritik an Haider
Schaunig machte bei einem Pressegespräch nach einer Parteipräsidiumssitzung "persönliche Gründe" für ihre Entscheidung geltend: "Mein Schritt ist ganz persönlich motiviert, das ist eine ganz persönliche Entscheidung von mir." Sie sei "nicht mehr bereit, in der Umgebung Jörg Haiders und seines Umfeldes tätig zu sein". Der Schritt sei "für meine persönliche Hygiene" unbedingt erforderlich gewesen. Sie wolle nie "so verbissen und so verhärmt werden" wie der Landeshauptmann. Durch diesen habe eine "politische Unkultur" Einzug gehalten.

Sie habe sich schon einige Zeit mit ihrem Schritt beschäftigt, aber die Wahlrechtsreform in Kärnten noch durchbringen wollen, betonte Schaunig. Der Landtag hat vergangene Woche die Mandatshürde im zweiten Ermittlungsverfahren auf fünf Prozent gesenkt. Dies habe sie nicht ihrem Nachfolger überlassen wollen, sagte Schaunig.

Als "Meilensteine" ihrer politischen Tätigkeit nannte Schaunig unter anderem den Bau von 41 Pflegeheimen und das neue Behindertengesetz. Zudem habe sie auch ihren Beitrag "zur Klärung der Situation auf Bundesebene" geleistet.

Als ihren Nachfolger empfahl die scheidende Parteichefin den Villacher Reinhart Rohr und meinte dazu: "Es gibt in der SPÖ Kärnten keine Führungskrise." Rohr ist seit 2002 Landesrat, Anfang der 1990er Jahre war er Landesparteisekretär unter dem damaligen Parteichef Peter Ambrozy. Er gilt als konziliant und umgänglich. Bis zuletzt war er loyal hinter Schaunig gestanden, auch als die ersten Unmutsäußerungen innerhalb der Partei laut wurden. Sie sei autoritär, "beratungsresistent" und zu wenig kommunikativ, hieß es hinter vorgehaltener Hand.

Haider überrascht
Überrascht haben am Dienstag die Chefs der Kärntner Landtagsparteien auf den Rücktritt von SPÖ-Vorsitzender Gaby Schaunig reagiert. Landeshauptmann Jörg Haider (B) sieht darin ein "persönliches Scheitern" der Politikerin, ÖVP-Obmann Josef Martinz zeigte sich "sehr überrascht". Die Grünen sehen eine "Selbstzerstörung der SPÖ", die FPÖ ortet ein "rotes Chaos" auch in Kärnten.

Der Rücktritt zeige, dass das politische Programm Schaunigs, "in Allem und Jedem gegen den Landeshauptmann zu sein", gescheitert sei, sagte Haider. "Das ist einfach zu wenig", meinte er. Es sei aber erschütternd, was aus der SPÖ in Kärnten geworden sei, die immerhin einmal einen Landeshauptmann gestellt habe, der mit absoluter Mehrheit regieren konnte.

Verunglückter TV-Auftritt
Zuletzt hatte ein verunglückter Fernseh-Auftritt, bei dem die SPÖ-Chefin gegenüber Haider quasi öffentlich einen Rückzieher machen musste, für Verwunderung gesorgt. Dies könnte das Tüpfelchen auf dem I gewesen sein. Dass ihr politischer Abgang auch etwas mit den schlechten Umfragewerten für die SPÖ im Hinblick auf die Landtagswahl im März kommenden Jahres zu tun haben könnte, wurde von Schaunig verneint: "Die SPÖ-Kärnten wird die Nummer Eins bei der Nationalratswahl und bei der Landtagswahl."