Kaiser will Regierung bis Ende März bilden

Nach der geschlagenen Wahl will SPÖ-Chef Peter Kaiser zügig Gespräche mit allen Parteichefs führen. Noch diese Woche sollen Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Dabei zeigte sich Kaiser für alle Varianten gesprächsbereit, mit einer Ausnahme: „Ich schließe auch nach dem Obmannwechsel eine Koalition mit der FPK aus.“

Kaiser könne sich aber eine Dreierkoalition mit der ÖVP und den Grünen vorstellen, da diese nach derzeitigem Stand eine verfassungsgebende Mehrheit im Landtag hätte.

Das Beste. Der Fall, dass das fünfte Mandat bei den Grünen bleibt und damit auch Rot-Grün allein möglich wäre, ist für den SPÖ-Chef erfreulich, denn dadurch hätte man mehr Verhandlungsspielraum. Auf die Frage, welche der Koalitionsvarianten er bevorzuge, antwortete Kaiser: „Es geht nicht darum, was ich gerne hätte, sondern darum, was für Kärnten am besten ist.“ Kaiser möchte auch mit den Parteichefs der Kleinparteien Gespräche führen, mit den Landtagsparteien werde es dann Verhandlungen darüber geben, wie die Zukunft Kärntens aussehen solle.

„Zuerst reden wir über Inhalte, danach über eine mögliche Neuordnung der Referate, und ganz zuletzt wird über personelle Angelegenheiten gesprochen“, sagte Kaiser. Er hat sich vorgenommen, bis Ende März eine funktionsfähige Regierung auf die Beine zu stellen. Danach müsse es so schnell wie möglich einen Kassasturz und einen Fahrplan für das Landesbudget 2013 geben.

Demut
Zum Ergebnis, das der SPÖ beide Landeshauptmannstellvertreter sowie den Ersten und Zweiten Landtagspräsidenten gebracht hat, erklärte Kaiser, es sei ihm bewusst, dass er auch viele „geliehene Stimmen“ erhalten habe: „Es hat viele Kärntner gegeben, die taktisch gewählt haben, um einen Machtwechsel herbeizuführen.“