Kassasturz
Kampf gegen Terror kostet 320 Millionen
01.11.2017
Experten des Finanzministeriums sitzen bei den heutigen Verhandlungen mit am Tisch.
Neben den Fachgruppen sitzen am Donnerstag auch wieder Hauptverhandler zusammen. Mit am Tisch: der Generalsekretär des Finanzministeriums Thomas Schmid und Budgetsektionschefin Helga Berger. Denn bis morgen heißt es noch: Kassasturz!
Abwehr-Maßnahmen gegen Terror-Bedrohung
ÖSTERREICH hat einige Detailzahlen aus dem Budgetpapier „Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2018“, das soeben nach Brüssel geschickt wurde.
- Asyl. Darin sind auch die Asyl-Kosten aufgelistet. Demnach zahlte der Bund 2016 1,67 und 2017 1,84 Milliarden, also zusammen 3,5 Milliarden Euro für Flüchtlinge.
- Terror. „Abwehrmaßnahmen“ gegen terroristische Anschläge seien „notwendig“, so das Papier. 2016 wurden dafür 132 Mio. Euro ausgegeben, 2017 waren es 190 Mio. – Tendenz steigend.
- Arbeitsmarkt. Die FPÖ will heute auch die Arbeitslosenzahlen analysieren. Kritik: Asylberechtigte, die noch nicht Deutsch auf Anfänger-Niveau sprechen, scheinen in der Statistik nicht auf.