Kann Norbert Hofer doch noch gewinnen?

Alexander Van der Bellen setzte sich bei der Hofburg-Wahl „arschknapp“ mit 50,3 Prozent der Stimmen gegen Norbert Hofer durch. Bevor am 8. Juli der neue Präsident angelobt wird, muss der Ex-Grünen-Chef aber womöglich nochmals zittern.

Urkundenfälschung
Das Innenministerium hat vier Kärntner Bezirke und den Bezirk Südoststeiermark bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft angezeigt. Es geht um den Verdacht der Urkundenfälschung, weil in das Wahlprotokoll eine falsche Zeit eingetragen wurde – es gilt die Unschuldsvermutung.

Dass die Wahl in den betroffenen Bezirken wiederholt wird, ist dennoch unwahrscheinlich. Denn dazu müssten die Vorfälle Einfluss auf das Wahlergebnis haben – und da geht es bisher um zu wenige Stimmen. Im Bezirk Südoststeiermark wurden 7394 gültige Wahlkarten abgegeben, wovon 3.193 auf Van der Bellen fielen. In den 4 betroffenen Kärntner Bezirken gab es insgesamt 12.378 Briefwahlstimmen, davon 6.661 für Van der Bellen. Das heißt, dass Hofer auch im Falle einer Anfechtung nur 9.854 Stimmen aufholen könnte, Van der Bellen siegte allerdings mit einem Vorsprung von 31.026 Stimmen.

Wahl-Anfechtung möglich
Am Mittwoch wird das Endergebnis offiziell verkündet. Ab dann läuft eine einwöchige Frist, in der die Wahl vor dem Verfassungsgerichtshof angefochten werden kann. Die FPÖ, deren Kandidat Norbert Hofer die Wahl verlor, sammelt eifrig weitere Verdachtsfälle  und bereitet eine Anfechtung vor.