Kanzler hofft auf "PISA-Schock" bei ÖVP

Im Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH (Sonntagausgabe) setzt Gusenbauer darauf, dass ein möglicher neuer PISA-Schock auch bei der ÖVP zu einem Umdenkprozess führen wird: "Wie immer das Ergebnis aussieht: Wir sollten es diskutieren und dann die richtigen Schlüsse ziehen. Das gilt auch für die ÖVP."

"Der Ton macht die Musik"
Was den Ton in der Koalition betrifft, weist Gusenbauer Angriffe gegen seine Person scharf zurück: "Es ist sicher legitim, dass unterschiedliche politische Auffassungen auch innerhalb der Regierungsmannschaft ausgetragen werden. Aber ich bin der Meinung, es macht auch der Ton die Musik. So mancher Streit rutscht auf die persönliche Ebene ab. Und das halte ich für verzichtbar."

Kanzler glaubt an Andauern der Koalition
Trotzdem glaubt der Kanzler, dass die Koalition bis 2010 durcharbeiten wird: "Gerade die letzten Wochen haben doch gezeigt, dass die Bereitschaft zu sinnvollen Lösungen absolut vorhanden ist." Ausdrückliches Lob hat der Kanzler übrigens für seinen Vorgänger Wolfgang Schüssel parat: "Ich habe mit Klubobmann Schüssel immer eine korrekte und gute Zusammenarbeit gehabt. Auch zu der Zeit, als ich in Opposition und er Bundeskanzler war. Ich persönlich könnte mich über mangelnde Zusammenarbeit nicht beklagen."

ÖSTERREICH: Sie sagen, die Arbeit als Kanzler macht Ihnen Freude. Vergeht Ihnen diese Freude nicht manchmal angesichts des Dauerstreits zwischen den beiden Koalitionsparteien?

Alfred Gusenbauer: Es ist klar, dass es bei zwei Parteien schwierig und kompliziert ist, Kompromisse zu finden, wenn sie fast gleich groß sind und so unterschiedliche Vorstellungen haben. Noch dazu, wo sich ja auch zwei Partner aneinander gewöhnen müssen, die sich lange als Regierung und Opposition gegenübergesessen sind. Aber das habe ich schon vorher gewusst.

ÖSTERREICH: Sollte die Gewöhnungsphase nach fast einem Jahr nicht langsam vorbei sein?

Gusenbauer: Bei manchen geht es schneller, bei manchen langsamer. Sie werden jetzt aber von mir sicher kein böses Wort über einen Regierungskollegen hören.

ÖSTERREICH: Die ÖVP reibt sich aber auch an Ihnen persönlich: Sie jetten ihrer Ansicht nach nur im Ausland umher und arbeiten wenig.

Gusenbauer: Ich würde sagen, die Absicht solcher Aussagen ist erkennbar: Es wird ja nicht deshalb Kritik geübt, weil es etwas zu kritisieren gäbe, sondern es wird Kritik geübt, um den nächsten Wahlkampf vorzubereiten.

ÖSTERREICH: Aus der ÖVP ist zu hören, dass Sie keine Leadership an den Tag legen, sprich, die Sache in die Hand nehmen und zu einer Lösung bringen. Oft halten Sie sich wirklich lange aus den Streitereien heraus. Ist das Ihre Strategie bei Konflikten?

Gusenbauer: Ich erinnere daran, dass wir in Österreich das Prinzip der Ministerverantwortlichkeit haben und dass daher jeder Minister für sein Ressort und für seine Gesetzesvorhaben zuständig ist. In der Regierung ist vereinbart, dass jeder Minister ein Gegenüber hat, mit dem Fragen vorab zu klären sind, damit es dann auch zu gemeinsamen Beschlüssen kommen kann.

ÖSTERREICH: Aber die letzte Instanz sind doch Sie.

Gusenbauer: Es ist sicher so, dass ich gemeinsam mit dem Vizekanzler die letzte Instanz in dieser Regierung bilde. Wir sind auch die Hauptverantwortlichen für die Umsetzung des Regierungsprogramms.

ÖSTERREICH: In der SPÖ wirft man oft dem früheren Kanzler und jetzigen Klubobmann Wolfgang Schüssel vor, Ihre Kanzlerschaft torpedieren zu wollen. Was haben Sie für ein Verhältnis zu Ihrem Vorgänger?

Gusenbauer: Ich habe mit Klubobmann Schüssel immer eine korrekte und gute Zusammenarbeit gehabt. Auch zu der Zeit, als ich in Opposition und er Bundeskanzler war. Ich persönlich könnte mich über mangelnde Zusammenarbeit nicht beklagen.

ÖSTERREICH: Und wie ist Ihr Verhältnis zu Vizekanzler Wilhelm Molterer?

Gusenbauer: Willi Molterer und ich haben ein gutes Verhältnis und wir reden häufig zu den unterschiedlichen anstehenden Fragen miteinander. Auch über solche, die sich erst mittelfristig stellen. Ich glaube, das ist eine gute Zusammenarbeit.

ÖSTERREICH: Aber ist es notwendig, dass es in der Koalition in wirklich jedem Bereich diese Konflikte und diese Streitereien gibt?

Gusenbauer: Wenn es um die Umsetzung des Regierungsübereinkommens geht, dann dürfte es eigentlich keinen Zweifel daran geben, was zu tun ist. Wenn es sich um andere politische Projekte handelt, ist es sicher legitim, dass unterschiedliche politische Auffassungen auch innerhalb der Regierungsmannschaft ausgetragen werden. Aber ich bin der Meinung, es macht auch der Ton die Musik. So mancher Streit rutscht auf die persönliche Ebene ab. Und das halte ich für verzichtbar.

ÖSTERREICH: Kann es einen Punkt geben, an dem Sie sagen: Es geht nicht mehr?

Gusenbauer: Gerade die letzten Wochen haben doch gezeigt, dass die Bereitschaft zu sinnvollen Lösungen absolut vorhanden ist.

ÖSTERREICH: Also wählen wir erst 2010?

Gusenbauer: Genau, bis dahin werden wir versuchen, anstehende Probleme gemeinsam zu lösen. Und dass das geht, haben gerade die Ministerräte der letzten beiden Wochen gezeigt.

ÖSTERREICH: Besonders die Schuleinigung war schwierig und es gab Kritik an dem Kompromiss. Sie haben eine Schulreform angekündigt: mehr Ganztagsschulen, Berufsmatura. Warum soll dies jetzt mit der ÖVP gehen?

Gusenbauer: Zum einen ist sehr viel davon im Regierungsprogramm verankert. Andererseits erwarten wir im Dezember die Ergebnisse der PISA-Studie. Das wird zu einer weiteren Diskus­sion über die Verbesserung des Schulsystems führen und die politisch Verantwortlichen werden sich neuen Vorschlägen stellen müssen.

ÖSTERREICH: Sie hoffen bei der ÖVP also auf einen PISA-Schock, der sie reformfreudiger macht?

Gusenbauer: Wie immer das Ergebnis aussieht: Wir sollten es diskutieren und dann die richtigen Schlüsse ziehen. Das gilt auch für die ÖVP.