Kanzler mit Blaulicht zu den Festspielen

Ist die Eröffnung der Salzburger Festspiele ein Staatsakt? Oder die Messe Ried? SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann dürfte das so sehen, denn zu diesen Anlässen ließ er sich mit Blaulicht von der Polizei eskortieren. Das geht aus seiner Antwort an eine Anfrage über den Einsatz solcher „Lotsungen“ des ÖVP-Nationalrats Johann Singer hervor.

Gusi hält Rekord
Laut Paragraf 26 der Straßenverkehrsordnung dürfen Einsatzfahrzeuge entweder zu Hilfeleistungen oder „für Staatsbesuche oder sonstige Staatsakte“ eingesetzt werden. Zwei Mal seit seinem Amtsantritt hat Faymann dies laut Anfragebeantwortung in Anspruch genommen: am 25.Juli 2009 für die Eröffnung der Salzburger Festspiele und am 10.September 2009 für die Messe Ried, wo er eine Ansprache hielt. Im Vergleich zu anderen Bundeskanzlern geht Faymann aber sehr sparsam mit diesem Privileg um: Ex-SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer hatte 2007 die Blaulicht-Eskorte 29-mal in Anspruch genommen, Ex-ÖVP-Kanzler Wolfgang Schüssel in seinem letzten Amtsjahr immerhin noch achtmal. Auch ÖVP-Mandatar Singer sieht das so: „Anlass meiner Anfrage war das Jahr 2007 aber der Herr Bundeskanzler geht mit diesem Mittel offenbar sehr behutsam um.“

Sicherheit geht vor
„Es hat sich um Massenveranstaltungen gehandelt, der Kanzler wollte nicht zu spät kommen“, heißt es aus Faymanns Büro: „Das schafft auch nicht der Kanzler an, sondern das entscheiden Sicherheitsleute und wir reden da nicht drein.“