Kanzler: Nach Grippe zu Asyl-Gipfel

Zwei Tage laborierte Bundeskanzler Christian Kern an der Grippe, heute nimmt er am EU-Gipfel in der maltesischen Hauptstadt Valetta teil. Dieser beschäftigt sich einmal mehr mit dem Thema Flüchtlinge.

Nach Informationen der EU-Kommission kamen 2016 181.000 Menschen aus Afrika über das Mittelmeer nach Italien. 90 % starteten ihre Überfahrt in Libyen, 5.000 Menschen starben dabei.

200 Millionen Euro für Grenzschutz in Libyen

Die EU will nun die libysche Küstenwache mit Trainingsprogrammen und Ausrüstung unterstützen. In einem ersten Schritt werden Libyen 200 Millionen Euro aus dem EU-Treuhandfonds für Afrika zur Verfügung gestellt. Damit sollen auch die Bedingungen in den Aufnahmezentren in Libyen verbessert werden. Kern will in Valetta außerdem für einen „besseren Außengrenzschutz, Flüchtlingslager nahe der Herkunftsländer sowie eine effizientere Rückkehrpolitik“ eintreten.

Vor dem Gipfel trifft Bundeskanzler Kern mit der britischen Premierministerin Theresa May zum Thema Brexit zusammen. Österreich hat die EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018 inne. In diesen Zeitraum fällt das Verhandlungsfinale zum Austritt der Briten aus der EU.

Situation der Österreicher in Großbritannien Thema

Der bilaterale Austausch findet auf Mays Wunsch statt. Kern will sich für ein „faires Abkommen“ mit Großbritannien einsetzen. „Niemand will die Briten bestrafen“, heißt es. Aber klar sei auch, dass der Austritt Großbritannien schlechterstellt als die EU-Mitglieder. Ein weiterer Schwerpunkt des Gesprächs ist die künftige Situation der in Großbritannien lebenden Österreicher.