Nach den Anschlagsplänen auf das Taylor-Swift-Konzert in Wien sprach der Bundeskanzler über die Terrorermittlungen.
Karl Nehammer hat seinen Urlaub abgebrochen und ist zurück in Wien.
In einer Pressekonferenz am Donnerstagnachmittag nahm er zu den Terror-Ermittlungen und allen anderen Fragen rund um die Anschlagspläne auf die Taylor-Swift-Konzerte in Wien Stellung.
Mit der Verhinderung des Terroranschlages habe sich auch die Stärke einer wehrhaften Demokratie gezeigt, so Bundeskanzler Karl Nehammer. Es gelte, Wehrhaftigkeit zu zeigen gegen das, was der Terrorismus auslösen wolle: Nämlich Menschen zu zerstören, Gesellschaften gegeneinander aufzuhetzen und Demokratien zu gefährden. Islamistischer, politischer Terror wolle "Hass sähen, zwischen den unterschiedlichen Gruppierung, zwischen den Religionen". Ziel von Terror sei es, "dass aus Chaos und Angst Regime der Radikalität entstehen, sei es politisch oder religiös. Das mussten wir auch in den letzten Jahren immer wieder mitansehen", erinnerte auch der Kanzler an vorangegangene Anschläge in andere Städten.
"Gott sei Dank konnte diese Tragödie verhindert werden"
"Gott sei Dank konnte diese Tragödie verhindert werden", dankte er den ermittelnden Behörden und allen Beteiligten. Dies sei nur gelungen, indem es eine mehr als intensive Zusammenarbeit der Geheimdienste gegeben habe. Angesprochen darauf, dass der entscheidende Tipp aus dem Ausland gekommen sei, sagte Nehammer, auch Österreich habe in der Vergangenheit schon andere Diensten geholfen.
Gefragt nach der von der Opposition geforderten Einberufung des Nationalen Sicherheitsrates, sagte der Kanzler, dieser solle in den nächsten Tagen stattfinden.
Er verstehe auch die Traurigkeit der Fans, die sich auf das Konzert gefreut hatten, so der ÖVP-Chef. Die Sicherheit der Menschen - "der Konzertbesucher, Töchter, Söhne, Begleitpersonen, allen, die sich eine gute Zeit machen wollten", stehe aber an erster Stelle, gab der Kanzler zu verstehen. "Der Veranstalter hat sehr verantwortungsvoll und nachvollziehbar mit der Absage gehandelt. Die Täter hatten "sehr konkrete Pläne", um einen Anschlag gegen viele Menschen anzurichten und ein Blutbad zu hinterlassen, betonte der Kanzler.
Das sagte der Kanzler:
- Nehammer sprach von "abscheulichen Terroranschlägen", bei denen oft "Großveranstaltungen im Visier" waren. In Österreich konnte "ein solcher Anschlag verhindert" werden.
- Nehammer sagte: "Ich verstehe die große Traurigkeit der Fans. Mamas und Papas kümmern sich jetzt um ihre enttäuschten Töchter und Söhne." Dann meint er: "Doch Sicherheit geht vor. Der Konzertveranstalter hat richtig gehandelt mit der Absage."
- "Der Haupttäter hat gestanden, dass er einen Selbstmordanschlag plante", sagt Nehammer. Waffen und zwei Komplizen hatte er bereits.
- Der Kanzler lobte den Staatsschutz DSN und das Heeres-Nachrichtenamt, die mit "Partnerdiensten im Ausland im Austausch stehen".
- Nehammer sagte, er wollte sich neben dem Innenminister zu Wort melden, weil es wichtig sei, dass sich die Gesellschaft wehrhaft zeigt. "Gerade solche Augenblicke wie jetzt sollten uns bewusst machen, wie wichtig die Demokratie ist." Er betonte die "Wehrhaftigkeit und die Stärke" der Demokratie.
- "Von wem kam der Hinweis?", will eine Journalistin wissen. Und: "Kann der österreichische Geheimdienst ohne Hilfe aus dem Ausland etwas aufdecken?"
- Nehammer sagt: "Österreich hat schon oft anderen Diensten geholfen. Man kooperiert. Wichtig ist, dass die Dienste auch die nötigen Mittel in die Hand bekommen. Immer wieder gibt es die Bitte, die Ermittlungen mit mehr rechtlichen Möglichkeiten durchführen zu können. Dafür braucht es Mehrheiten im Parlament. Die Bewusstseinsbildung muss bei allen reifen, dass es nötig ist, den Ermittlern mehr Möglichkeiten zu geben, um Gefahren abwenden zu können."
- Der nationale Sicherheitsrat findet in den nächsten Tagen statt, kündigte Nehammer an.
- Eine Journalisten-Frage lautete: "War die Konzert-Absage notwendig?"
- In Paris sind hunderttausend Sicherheitskräfte zusammengezogen, sagte Nehammer.
- "In Österreich ist unmittelbar zuvor eine IS-Zelle mit Selbstmordattentäter ausgehoben worden. Die Gefährungslage war um ein Vielfaches höher. Deshalb kann ich nachvollziehen, dass der Veranstalter das Konzert abgesagt hat."
Das sind die wichtigsten Aussagen von Karl Nehammer in der Zusammenfassung.