Kapeller: Rücktritt nach Parkplatz-Affäre

ÖVP-Wehrsprecher Norbert Kapeller (V) legt mit sofortiger Wirkung alle politischen Funktionen zurück, berichtete der ORF Oberösterreich. Hintergrund ist eine Affäre um sein Auto, das mit einem Behindertenausweis eines verstorbenen Verwandten auf einem Behindertenparkplatz in Linz abgestellt war.

Rücktritt wegen "Menschenjagd"
Kapeller kommt mit seinem Rücktritt einer Sitzung des erweiterten Bezirksparteivorstandes zuvor, die ÖVP-Landeshauptmann Josef Pühringer für kommenden Mittwoch in dessen Heimatbezirk Freistadt einberufen hatte, um die Causa "in aller Ruhe" zu erörtern. Kapeller begründete seinen Rücktritt mit der "Menschenjagd", die stattgefunden habe. Es seien Dinge falsch dargestellt worden.

Der 41-jährige Oberösterreicher war - mit kurzen Unterbrechungen - seit 2002 Nationalratsabgeordneter. Als (seit 2006) "leitender Bundesbeamter" im Innenministerium war er karenziert. Nach der Wahl 2008 wurde Kapeller ÖVP-Wehrsprecher - und fiel als solcher zuletzt mit heftiger Kritik an Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) auf. Im Februar teilte er dem Minister mit, er habe mit seinem Vorgehen in der Wehrpflicht-Debatte sein Vertrauen verwirkt.

Frau nimmt Schuld auf sich
Zum Verhängnis wurde dem ÖVP-Abgeordneten sein Anfang Februar auf einem Linzer Behindertenparkplatz abgestellter Pkw - mit dem Behindertenausweis eines verstorbenen Verwandten hinter der Windschutzscheibe. Seine Frau Bettina Kapeller-Schramm erklärte sich als die Schuldige: Sie habe den Wagen dort geparkt und den Ausweis irrtümlich verwendet, sagte sie. Die Strafe von 220 Euro sei bezahlt, das Verfahren wurde mittlerweile eingestellt.

Die FPÖ hatte Kapeller wegen der Behindertenparkplatzaffäre für rücktrittsreif erklärt. SPÖ und BZÖ forderten eine Entschuldigung. In seiner Heimatstadt Freistadt wurden in der Nacht auf Montag Parkautomaten und Verkehrszeichen mit Aufklebern versehen. Sie zeigen ein Rollstuhl-Symbol mit dem Schriftzug "Ausgenommen Norbert Kapeller. Kein Parkverbot für ÖVP-Bonzen".