Nehammer verrät in der ZiB: Das ist die Deadline für eine Regierungsbildung

Seit heute ist es klar: ÖVP, SPÖ und NEOS wollen es miteinander versuchen. Die drei Parteien sind offiziell in Koalitionsverhandlungen eingestiegen.

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ZiB-Gespräch

Darum war heute auch Bundeskanzler Karl Nehammer in der ZiB zu Gast. Margit Laufer stellte die brennendsten Fragen zu den Verhandlungen. Traditionellerweise ließ sich Nehammer nicht sehr viele Details entlocken. Doch das eine oder andere verriet er. So meinte er auf die Frage, wie neu und innovativ eine neuerliche Regierung mit der ÖVP (die seit Jahrzehnten in der Regierung sitzt) sein kann, dass er gelernt habe, sich jeden Tag zu hinterfragen.

Budgetloch  

Die letzten Jahre seien, so Nehammer, Jahre der Krisen gewesen: "Pandemie, Kriege, Energiethemen und ein Budgetloch". Die großen Finanzinstitute haben sich geirrt. Nun wolle man so gegen das Budgetloch ankommen: "Ausgabenbremse, Mittel effizienter einsetzen und Wirtschaftswachstum fördern."

Das ist die Deadline

Weder bei einer Abschaffung vom Klimabonus, zum Thema Nulllohnrunde oder einer Einführung einer vermögensbezogenen Steuer wollte sich Nehammer festlegen. Sehr wohl aber bei einer Deadline, nachdem Margit Laufer ihn fragt, wann von einem Ende der Koalitionsverhandlungen die Rede sein könnte. Nehammers Deadline ist: "So schnell als möglich" zu einer Einigung zu kommen.