"Die Erwartungen sind eher in eine andere Richtung gegangen".
Seit einem Montag gilt das gesetzliche Rauchverbot in der Gastronomie: Die Übergangsfrist ist vorbei und nur mehr Lokale unter 50 Quadratmeter Verabreichungsfläche oder größere Betriebe mit abgetrennten Raucherräumen dürfen Tabakkonsum erlauben. Die im Vorfeld befürchtete Anzeigenflut ist seit 1. Juli ausgeblieben:
Keine Anzeigenflut
Wien verzeichnet seit dem 1. Juli keine
Anzeigenflut - im Gegenteil: Seit Ende der Übergangsfrist seien die
Beanstandungen sogar zurückgegangen, so Oliver Birbaumer von den
magistratischen Bezirksämtern: "Die Erwartungen sind eher in eine andere
Richtung gegangen." Eine genaue zahlenmäßige Erhebung liegt noch nicht vor.
Schönes Wetter
Trotzdem hat Birbaumer ein Beispiel parat: In
der Brigittenau habe es seit Anfang Juli erst eine Anzeige gegeben, die
Monate davor seien es bis zu 30 gewesen, berichtete der Sprecher. Dies liege
einerseits am schönen Wetter, das es den Wirten leichter mache, im
Lokalinneren das Rauchen zu verbieten, und andererseits an den
Raumtrennungen, die viele Gastronomen noch vorgenommen hätten, so seine
Mutmaßung.
"Relativ wenige" - rund 30 - neue Anzeigen habe es seit 1. Juli beim Magistrat Linz gegeben, sagte Bezirksverwaltungsdirektorin Martina Steininger zur APA. Sie habe nach Ablauf der Übergangsfrist eine regelrechte Flut erwartet, diese sei aber ausgeblieben. Die Gründe für die Anzeigen seien bunt gemischt, von nicht ordnungsgemäßer Kennzeichnung bis zum Rauchen im Nichtraucherbereich gingen die Beschwerden.
In der NÖ Landeshauptstadt ist es seit dem Ende der Übergangsfrist ebenfalls ruhig geworden. "Seit 1. Juli sind keine Anzeigen mehr eingelangt", so Martin Koutny, Sprecher des St. Pöltner Magistrats. Dies entspreche aber dem gesamten Jahrestrend, denn nach der Anzeigenflut mit 60 Beanstandungen im Jahr 2009 hat die Behörde seit 1. Jänner nur mehr sieben Anzeigen gezählt. Eigene Kontrollorgane für das Gesetz gibt es nicht. Verstöße, die im Zuge anderer amtlicher Kontrollen auffallen, würden aber schon gemeldet, aagte Koutny.
Unverändert ist die Lage im Burgenland: In den vergangenen Wochen habe sich "eigentlich nichts getan", so der Oberwarter Bezirkshauptmann Hermann Sagmeister. Viele würden momentan "natürlich noch draußen sitzen", da sei vom Rauchverbot nicht viel zu spüren. Spannend könnte es laut Sagmeister ab Herbst werden, aber "das ist schwer einzuschätzen". Auch im Landesnorden in Eisenstadt sei die Situation unverändert: "Seit dem Ende der Übergangsfrist hat es keine einzige Anzeige gegeben", sagte Maximilian Schulyok, Pressesprecher des Magistrats der Landeshauptstadt.
