Am Montag traf sich Familienministerin Kdolsky mit den rebellischen ÖVP-Ländern, die das Kinderbetreuungsmodell abgelehnt haben.
Familienministerin Andrea Kdolsky (V) und Frauenministerin Doris Bures (S) gehen davon aus, dass nun auch die fünf Länder Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Tirol und Vorarlberg die 15a-Vereinbarung zur Kinderbetreuung unterzeichnen. "Ich freue mich, dass nun alle Zweifel beseitigt sind und die Anstoßfinanzierung zur Kinderbetreuung und Sprachförderung von allen Bundesländern genutzt wird", betonte Kdolsky nach der nachmittäglichen Verhandlungsrunde in Tirol Montag in einer Aussendung.
Auch Bures geht laut einer Aussendung davon aus, "dass nunmehr alle Bundesländer ihre Chance nutzen und die Gelder des Bundes zum Ausbau von neuen Kinderbetreuungsplätzen abholen".
Vereinbarungen konkretisiert
Bei den heutigen Gesprächen habe man
die von den vier SP-regierten Ländern bereits unterzeichnete
15a-Vereinbarung konkretisiert bzw. präzisiert - "und zwar mit dem Ziel der
Schaffung von zusätzlichen bedarfsgerechten Kinderbetreuungsplätzen",
erklärte Kdolsky. Ungereimtheiten seien ausgeräumt worden, "so dass wir zu
einer tragfähigen Lösung kommen konnten". Bis Ende Mai hätten die
betreffenden Länder nun Zeit, die bestehende Vereinbarung nachträglich zu
unterzeichnen, um die Bundesmittel für 2008 zu lukrieren.
In den Verhandlungen mit den fünf noch ausständigen Ländern wurde laut Kdolsky u.a. präzisiert, dass die Ausbildung und neue Besserqualifizierung von Tagesmüttern gefördert wird. Für 2009 solle auf Basis einer Evaluierung im Rahmen sozial gestaffelter Tarife auch die Förderung der Betreuung durch Tagesmütter ermöglicht werden.
Bures stellte klar, dass sich an der Zuständigkeit der Länder für die Kinderbetreuung nichts ändern werde. Der Bund übernehme die Ausbildungskosten für Tagesmütter, aber nicht die laufenden Personalkosten.
