Gesundheitsministerin Kdolsky hat am Montag, dem Tag des Ärztestreiks, Änderungen am Gesundheitspaket nicht ausgeschlossen.
Und zwar im Zuge der Beratungen im Parlament: "Es war immer klar, dass es in der parlamentarischen Behandlung des Papieres natürlich Veränderungsmöglichkeiten gibt", sagte sie dem Ö1-"Mittagsjournal". "Für mich ist in dem Gesamtpaket das letzte Wort noch nicht gesprochen."
"Keiner der Punkte in Stein gemeißelt"
"So lange
man spricht, kann man verändern", so Kdolsky. "Für mich ist keiner der
Punkte in Stein gemeißelt." Sie sieht das Parlament am Zug, alle Beteiligten
hätten hier die Möglichkeit, eventuelle Änderungen zu diskutieren. Gefragt,
wann sie sich wieder mit den Ärzten an einen Tisch setzen wollte, sagte die
Gesundheitsministerin: "Wir sind dauernd in Verhandlungen." Als nächstes
müssten die Ausschusssitzungen mit Expertenhearings im Parlament fixiert
werden.
Schiedsstelle-Vorschlag genähert
Konkrete Punkte, die noch
geändert werden könnten, nannte Kdolsky nicht. Ein Streitpunkt ist die
Möglichkeit, in Ermangelung eines Gesamt-Kassenvertrags Einzelverträge
abzuschließen. Für die Ministerin "nicht ein Thema, wo ich mich persönlich
daran festhake". Man habe sich "dem Ärztevorschlag einer Schiedsstelle
genähert", sagte sie. Nun gelte es wohl noch zu klären, "was ist, wenn es
auch dort zu keiner Entscheidung kommt".
Kdolsky geht weiterhin davon aus, dass die Gesundheitsreform "vor dem Sommer beschlossen werden sollte". Dies sei "wesentlich, damit wir im Herbst die nächsten Schritte setzen können."
