Keine 2er-Koalition ohne FPÖ

Start ins Superwahljahr. Das alte Jahr begann wie das neue – allerdings mit einem kleinen Unterschied. Wäre am Sonntag eine Nationalratswahl – die FPÖ würde sie gewinnen, zeigt die aktuelle Lazarsfeld-Umfrage für oe24 (2.000 Befragte vom 8. bis 10. Jänner 2024, max. Schwankung 2,2 %). Allerdings: Die blaue Überlegenheit der letzten Wochen des Jahres 2023 hat einen leichten Dämpfer erhalten: Laut Lazarsfeld kommt die FPÖ auf 27 %, im Dezember waren es noch 29 % gewesen. Und auch bei der Kanzlerfrage muss Kickl mit 19 % Haare lassen.

Klar dahinter. Die SPÖ mit Andreas Babler kann zwar um einen Prozentpunkt zulegen – liegt aber mit 24 % immer noch drei Prozentpunkte hinter der FPÖ. Von Platz 1 meilenweit entfernt ist die ÖVP: Sie bleibt aber mit 21 % über der 20er-Marke. Neos und Grüne kommen auf 12 bzw. 10 % (+1).

Nur zwei Zweier. So weit so gut – doch was bedeutet das für die kommende Regierung? Trotz des Dämpfers gehen sich weiterhin nur Zweierkoalitionen mit der FPÖ aus – für Kickl ein Vorteil im Kanzlerpoker. Zwar hat Babler einen Pakt mit der FPÖ ausgeschlossen, die ÖVP aber nur eine mit einem Kanzler Kickl – zudem sind in NÖ und Salzburg ähnlichen Aussagen zum Trotz rasch türkis-blaue Koalitionen gebildet worden. SPÖ und ÖVP hätten nur eine Mehrheit im Nationalrat, wenn sie entweder Neos oder Grüne dazunehmen würden. Die ÖVP kann zudem die SPÖ unter Druck setzen, ihr den Kanzler zu überlassen – und mit der blauen Karte drohen …