Kern: Absage an vorzeitige Neuwahlen

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) beteuert weiter, das Arbeitsprogramm die nächsten 18 Monate bis zum regulären Wahltermin umsetzen zu wollen. Die Basis zwischen SPÖ und ÖVP sieht er trotz "indiskutabler" Außendarstellung und Umgangs miteinander für gegeben. Für ihn würden Ergebnisse zählen, solange die Koalition diese liefere, "halte ich daran fest", sagte er Samstag im ORF-"Journal zu Gast".

Die Neuwahl-Diskussionen "beeindrucken mich wenig", so Kern. Er bestritt, dass er jemals einen "Neustart" verkündet habe: "Ich selbst nie", antwortete er, nach der Zahl befragt, denn er habe "keine Illusionen darüber, wie diese Regierungszusammenarbeit funktioniert". Wenn "der eine oder andere andere taktisch-strategische Interessen" habe, "ehrlich gesagt, da stehe ich drüber", sagte Kern - und unterstrich, dass die Regierung "nicht so ganz wenig erreicht" habe, diese Woche etwa die Reform der Privatinsolvenz, das Investitionspaket für die Gemeinden und das Integrationsjahr.

Zurückhaltend-nüchtern schilderte er sein Verhältnis zu Sebastian Kurz: Dieser "ist Außenminister in meiner Bundesregierung. Wir haben im Interesse Österreichs so gut als möglich zusammenzuarbeiten. Das ist es, worum wir uns bemühen."