Kern-Rücktritt: Doskozil sagt nach Bures ebenfalls Parteivorsitz ab

Die Liste der Absagen für den SPÖ-Vorsitz wird länger: Nach dem Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser und Nationalratspräsidentin Doris Bures, die vom amtierenden Parteichef Christian Kern und SPÖ-Granden bekniet worden sein soll, die Parteispitze zu übernehmen, lehnt auch der burgenländische SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil einem Wechsel in die Parteizentrale definitiv ab.

 

Die frühere Gesundheitsministerin und nunmehrige SPÖ-Nationalratsabgeordnete Pamela Rendi-Wagner hält sich unterdessen bedeckt. Sie wolle etwaige Spekulationen um ihre Person nicht kommentieren, hieß es am Mittwoch aus der SPÖ. Der burgenländische SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil erklärte hingegen im Gespräch mit der APA, dass er nicht an die Spitze der Bundespartei wechseln werde. Für ihn sei "ganz klar, dass ich im Burgenland bleiben werde und für diese Funktion nicht zur Verfügung stehen werde". Doskozil war am 8. September zum Landesparteivorsitzenden gewählt worden und soll 2019 Landeshauptmann werden.

 

Zu Bundesparteivorsitzenden Christian Kerns Rücktrittsankündigung am Dienstagabend meinte er: "Politik ist grundsätzlich spannend. Der gestrige Tag war spannend", so Doskozil. Man habe an der Reaktion vieler gemerkt, dass es für den ein oder anderen eine Überraschung gewesen sei. Er sei nicht Tage, aber ein paar Stunden vorab darüber informiert worden.

 

An einen Schaden für die Partei glaube er nicht. "Es ist schon bemerkenswert - das muss man an der Stelle sagen - dass ein ehemaliger Bundeskanzler, Bundesparteivorsitzender den Schritt macht und sagt - vorbehaltlich natürlich den Gremien, die heute stattfinden - er ist bereit, sich als Spitzenkandidat für die EU-Wahl bereitzustellen. Das zeigt ja, wie wichtig die Europawahlen eigentlich sind", sagte er. In der Vergangenheit habe man "generell in der Politik Wahrnehmungen in der Dominanz viel zu wenig Gewicht hineingelegt". "Und das ist natürlich für die Sozialdemokratie auch mit der Aussicht, dass die Möglichkeit besteht - mal schauen, wie sich heute in Salzburg das Treffen entwickelt, das wird heute sicherlich nicht entschieden, aber das sind erste Schritte - auch die Möglichkeit besteht, was es auch noch nie gegeben hat, dass möglicherweise der sozialdemokratische europäische Spitzenkandidat ein Österreicher sein wird oder sein kann."

 

Kern dürfte laut Doskozil auch wirklich Spitzenkandidat werden. "Man kann nichts vorgreifen und es müssen schon die formalen Beschlüsse gefasst werden, das ist keine Frage. Aber ich gehe davon aus, dass er auf breite Zustimmung stoßen wird", so der Landesparteivorsitzende.

 

An der Diskussion um den Nachfolger von Kern wollte er sich nicht beteiligen. Es sei klar, dass diese Diskussion jetzt geführt werde und beginne, aber: "Ich will mich da gar nicht auf Namen festlegen."

 

Doskozil selbst begründete seine Absage nach Wien mit "Glaubwürdigkeit": "Für mich war immer und ist - das ist ein grundsätzliches Credo - Glaubwürdigkeit in der Politik ein hohes Gut. Und mit der Glaubwürdigkeit - speziell in der Politik - muss man sehr sensibel umgehen."

 

Auf die Frage, ob Kerns Schritt auch etwas mit der zuletzt geführten Obmann-Debatte aufgrund eines Doskozil-Sagers - Stichwort "grün-linke Fundi-Politik - zu tun haben könnte, verwies er erneut darauf, dass eine Partei eine inhaltliche Diskussion aushalten müsse und er niemals jemanden persönlich angegriffen habe. Und: "Eines gilt auch in der Politik: Erstens einmal ist jeder ersetzbar, egal, um wen es sich handelt. Und zum Zweiten glaube ich, ist es das Recht jedes Einzelnen, persönliche Entscheidungen zu treffen. Punkt. Und die muss man respektieren."