Bundespräsident und Kanzler kämpften bei ihrer ersten gemeinsamen Reise um die EU.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen und SPÖ-Kanzler Christian Kern sind tatsächlich ein Herz und eine Seele. Das zeigte sich auch bei ihrem ersten gemeinsamen „Auslandsbesuch“ gestern in Brüssel. Wobei der neue Mann in der Hofburg – Kern und Van der Bellen flogen gemeinsam nach Belgien – diese Visite mehr als „Hausbesuch“ denn als Auslandsreise gewertet wissen will.
Immerhin hatten Kern und Van der Bellen bei ihrem gestrigen Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk vor allem eine Botschaft: „Wir wollen eine starke EU und das gemeinsame Projekt Europa retten.“ Ein klarer Seitenhieb auf den Aufstieg der „Rechtsdemagogen“ und Donald Trump, die vom Zerfall der EU träumen. Juncker bewies augenzwinkernd, dass er auch den Wiener Dialekt beherrscht: „Ich freue mich, mit Kanzler Kern einen Haberer begrüßten zu dürfen.“
Die Idee, als Erstes nach Brüssel zu fliegen, soll übrigens von Kern gekommen sein. Van der Bellen hatte seinen Wahlkampf schließlich bereits mit einer klaren Botschaft pro EU bestritten.
Sein erster wirklicher Auslandsbesuch wird den neuen Bundespräsidenten am Mittwoch in die Schweiz führen – eine Tradition.
Van der Bellen hält heute Rede vor EU-Parlament
Heute soll der Bundespräsident – der erste Ex-Grünen-Chef in der Hofburg – eine Rede vor dem EU-Parlament in Straßburg halten. Auch dort will er „die Einheit der EU beschwören“.
Ob ihm Front-National-Chefin Marine Le Pen – sie will Frankreich aus der EU führen – und die FPÖ-EU-Mandatare zuhören werden, bleibt abzuwarten.
Kern mit Appell gegen die "Entsolidarisierung"
Kanzler Kern hatte bereits gestern in seinen Gesprächen mit Van der Bellen und den EU-Spitzen „gegen die Entsolidarisierung in der EU“ appelliert. Gerade angesichts eines US-Präsidenten Trump sei es besonders wichtig, dass die Europäische Union für die Sicherheit Europas garantieren könne.
In Brüssel spürte man jedenfalls ein Aufatmen, dass Kern von Van der Bellen und nicht von Norbert Hofer begleitet wurde.
Der Ex-FPÖ-Kandidat wird in Brüssel schließlich als enger Verbündeter von Frankreichs Marine Le Pen gesehen, die wiederum die „Existenz der EU“ bedrohe. Ob Kerns und Van der Bellens „Retten wir die EU“-Mission Erfolg haben wird?I. Daniel
