Koalitions-Krach

Kern unter ÖVP-Beschuss

02.06.2016

Nachdem der Innenminister den Kanzler „korrigiert“ hat, stichelt die VP weiter.

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Man dürfe „keine Horrorbilder konstruieren“, mahnte gestern SPÖ-Kanzler Christian Kern ein. Nachdem er Dienstag mit einer Zahl über Asylanträge – 11.000 – den ersten Koalitionskrach in seiner kurzen Amtszeit ausgelöst hatte, versuchte der SPÖ-Chef gestern zu kalmieren.

Es würde keine „Verwirrung“ um Asylzahlen geben. Es würden nur jene in die Obergrenze für Asylwerber eingerechnet, die tatsächlich zu Asylverfahren in Österreich zugelassen wären. Und er wolle „keinen Notstand konstruieren, wo keiner vorliegt“, so Kern vor dem Bundesrat. VP-Innenminister Wolfgang Sobotka korrigierte Kerns Zahlen allerdings gestern: Es handle sich um 18.950 zugelassene Asylanträge und nicht um 11.000, wie von Kern genannt.

Schwarze Schadenfreude: »Kern entzaubert«
In der ÖVP ist die Schadenfreude über den „Patzer von Kern“ groß. Am Mittwoch – wir berichteten – hatte der Koalitionspartner rhetorisch scharf auf den Kanzler geschossen. Wiens VP-Chef Gernot Blümel hatte dem designierten SPÖ-Chef gar den Rücktritt nahe gelegt. Und in der ÖVP Niederösterreich tobte man: „Die Obergrenze von 37.500 Asylwerbern muss ohne Zahlentricks gelten.“

Harmonie
VP-Chef Reinhold Mitterlehner gelobte am Donnerstag zwar, dass es „keinen Koalitionsstreit gibt“, in der ÖVP will man den roten Kanzler aber ab nun weiter ausrutschen lassen. „Kern ist bereits nach zwei Wochen entzaubert“, ätzt etwa ein Spitzen-ÖVP-Mann. Sie wollen beim Thema Asyl „weiter Gas geben“. Der Haken: SP-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil will ebenfalls eine harte Asyllinie durchziehen und so die VP anrennen lassen.

Isabelle Daniel

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