U-Kommission

KH Nord wird Sprengstoff für Rot-Grün

02.04.2018

Gesundheitsstadträtinnen-Trio hinterlässt hoch explosives Erbe für Rot-Grün.

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© TZOE/Artner; APA;Stoegmueller
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Unter Renate Brauner fielen erste Grundsatz(fehl)entscheidungen, Sonja Wehsely vermurkste die Bauphase – und jetzt muss die Dritte im roten Trio der Gesundheitsstadträtinnen die Suppe auslöffeln: Sandra Frauenberger schafft es nicht und nicht, das Krankenhaus Nord aus dem Skandalsumpf herauszuziehen.

Im Gegenteil: Durch ständige Personalwechsel an der Spitze der Wiener Spitäler und hartnäckiges Leugnen von Sünden der Vergangenheit aus Solidarität mit ihren Vorgängerinnen munitioniert sie die Rathaus-Opposition jetzt erst richtig auf.

Noch im April wird die U-Kommission fixiert

Und schon im April wird der Gemeinderat eine Untersuchungskommission beschließen, die ab dem Sommer laut Gesetz maximal ein Jahr lang tagt.

Tempo dafür machte der angehende Bürgermeister Michael Ludwig aus einem einfachen Grund: Er will die Zerfleischung der rot-grünen Gesundheitspolitik bis Sommer 2019 beenden. Wird dann erst im Herbst 2020 gewählt, wäre das Thema, so hofft er, längst vergessen.

Grüner Verzweiflungs-Schlag für Neuwahl?

Die Rathausopposition hofft auf ein ganz anderes Szenario: Um der nächsten programmierten Niederlage zu entgehen, wenn 2020 Ludwig zum x-ten finalen Infight gegen Schwarz-Blau ansetzen will, könnten die Grünen einen Verzweiflungsangriff mitten während der U-Kommission starten – und etwa Anfang 2019, wenn die SPÖ in der Untersuchung öffentlich zerfetzt wird, Neuwahlen vom Zaun brechen.

Das wäre aber eine Hochrisiko-Partie, die nicht nur der SPÖ schaden könnte: Am Ende könnten ja die Wähler gleich eine schwarz-blaue Wende im Rathaus ­erzwingen. Tritt das nicht ein, könnte Ludwig wegen des „Verrats“ Rot-Schwarz wagen. Und die Grünen wären erst recht in der Oppo­sition … Josef Galley

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