KH Nord: Wehsely weist Verantwortung von sich

Ex-Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) hat am Dienstag betont, dass sie nicht für operative Entscheidungen rund um den Bau des Wiener Krankenhauses Nord verantwortlich gewesen sei. "Die operative Verantwortung liegt nicht bei der Stadträtin, dafür gibt es ein Management, das dafür eingesetzt und bezahlt wird", sagte sie zum Auftakt der mit Spannung erwarteten Sitzung der U-Kommission.

Die Einvernahme der ehemaligen Stadträtin begann Dienstagmittag unter großem Medieninteresse. Vor Beginn der Sitzung der Untersuchungskommission verteidigte Wehsely das Spital gegenüber Journalisten: "Das Krankenhaus Nord ist ein Spital, das in der Weltklasse mitspielt, was die medizinische und die Patientenversorgung betrifft", sagte sie. Das "Learning" aus dem Bauprojekt sei, dass man sich "von Anfang an stärker aufstellen und besser vorbereiten muss, um Bauwirtschaft und Industrie besser Paroli bieten zu können", befand Wehsely. "Es ist bei Großbauprojekten nicht automatisch so, dass Bauwirtschaft und Industrie Freunde der öffentlichen Hand sind."

Kosten unter Wehsely-Amtszeit explodierten

Wehsely war zehn Jahre lang, von 2007 bis 2017, als Stadträtin für das Großprojekt verantwortlich. Unter ihrer Führung fiel unter anderem die Entscheidung, dass die Stadt das neue Wiener Krankenhaus nicht mit dem Bieterkonsortium bestehend aus Porr-Siemens-Vamed bauen wird, sondern der städtische Krankenanstaltenverbund (KAV) selbst die Bauherrenrolle übernimmt. Diesem fehlte allerdings das Know-how für die Aufgabe, kritisierte der Rechnungshof in seinem im Frühjahr erschienenen Bericht.

Außerdem stiegen die Kosten für die Großbaustelle in Wehselys Amtszeit deutlich an und die Eröffnung verzögerte sich. Ursprünglich hätte das Spital bereits 2016 in den Vollbetrieb gehen sollen. Nach derzeitigem Stand soll es im Herbst 2019 so weit sein.

Angesprochen auf die Bauherrenrolle des KAV sagte Wehsely, sie habe keinen Grund gehabt, daran zu zweifeln, dass die Projektorganisation gut aufgestellt sei: Sowohl die interne Revision des Krankenanstaltenverbunds als auch der damalige KAV-Generaldirektor Wilhelm Marhold sowie das Kontrollamt hätten mehrmals bestätigt, dass die "Art und Weise des Aufbaus des Projekts gut, richtig und effizient war". "Selbstverständlich habe ich das Auswahlverschulden für die Führungskräfte", räumte sie ein. Für den Aufbau der Projektorganisation sei jedoch der Generaldirektor verantwortlich gewesen.

Die Befragung Wehselys dürfte mehrere Stunden dauern. Im Anschluss ist Regina Prehofer als weitere Zeugin geladen. Sie war bis Ende 2016 stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende im Krankenanstaltenverbund.

Die SPÖ-Fraktion will nun auch mit einer neuen Webseite (www.khnordfakten.at) über das Großprojekt informieren. Unter dem Titel "Fakten zum Krankenhaus Nord" werden Infos rund um den Krankenhausbau und die U-Kommission präsentiert.